12.02.2019 in Fraktion

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 04.02.2019

 

Haushaltsplan stärkt Gaggenau als familienfreundliche Kommune

Der neue Haushaltsplan im sogenannten Doppik-Verfahren unterscheidet sich in Aufbau, Methodik und Philosophie deutlich von der bisherigen Kameralistik. Wir sind deshalb bei unserer Haushaltsrede zunächst einmal auf einige wichtige Veränderungen eingegangen. Zum einen wird das Zahlenwerk u.a. um die Definition von Zielen für jede einzelne Haushaltsstelle ergänzt. 

24.01.2019 in Fraktion

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 21.01.2019

 

Nur eine soziale Stadt ist auch eine lebenswerte Stadt


Die SPD-Fraktion  hat vor gut 7 Jahren beantragt, in Gaggenau eine Sozialcard einzuführen. Wir hatten diesen Antrag damit begründet, dass nur eine soziale Stadt auch eine lebenswerte Stadt ist und dass gelebte soziale Verantwortung die Basis für ein funktionierendes Gemeinwesen darstellt. Dieser Satz ist heute genauso gültig wie damals. Wir freuen uns deshalb, dass sich der auf  unseren Antrag hin im Juni 2013 eingeführte Familien- und Sozialpass bewährt hat. Mit dem Sozialpass unterstützt die Stadt seit diesem Zeitpunkt mit Wertgutscheinen kinderreiche Familien, Alleinerziehende sowie Personen, die Sozialleistungen (v.a. Arbeitslosengeld II und Wohngeld) beziehen. Seit der Einführung wurden ca. 500 Familien- und Sozialpässe an Berechtigte ausgegeben.
 

05.12.2018 in Fraktion

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 03.12.2018

 

Städtische Wohnungen tragen zu einer sozial verantwortbaren Wohnungsversorgung bei

Wir sind nicht mit allen Aktivitäten der Städtischen Wohnungsgesellschaft einverstanden.
So halten wir den geplanten Neubau hinter der Jahnstraße 9/11 nach wie vor für einen Fehler, weil diese „Hinterhofbebauung“ einfach nicht in dieses ohnehin schon sehr verdichtete Quartier passt. Insgesamt können wir aber den Verantwortlichen für den Wohnungsbau in Gaggenau eine grundsolide, professionelle Arbeit bescheinigen. Es ist gerade in der aktuellen Situation wichtig und richtig, dass die Stadt fast 600 Wohnungen in eigener Regie betreibt. Das Thema „bezahlbarer Wohnraum“ ist eine der brennenden sozialen Fragen unserer Zeit. Dies gilt natürlich schwerpunktmäßig für die großen Städte, strahlt aber zunehmend auch auf die Peripherie der Ballungsgebiete aus.
 

15.11.2018 in Fraktion

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 12.11.2018

 

Scheingefechte helfen niemand

Beim Projekt eWay BW haben sich die Fronten inzwischen geklärt. Es ist klar, dass das Land Baden-Württemberg die Teststrecke an der B 462 mit oder ohne den Segen der Stadt Gaggenau bauen wird. Es ging deshalb bei der letzten Gemeinderatssitzung auch nicht mehr um die Frage, ob wir das Projekt eher sinnvoll oder eher sinnlos finden, sondern nur noch um die Entscheidung, ob die Stadt Gaggenau gegen das beschleunigte Verfahren klagen soll oder nicht. Der von der Stadt beauftragte Fachanwalt machte dabei deutlich, dass eine Klage aussichtslos sei. Darüber hinaus wies er noch zu Recht daraufhin, dass die Stadtverwaltung die mündlich gemachten Zusagen des Verkehrsministeriums unbedingt schriftlich einfordern soll.
 

24.10.2018 in Fraktion

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 22.10.2018

 

Unser Dank gilt den ehrenamtlichen Helfern des Tafelladens

Politiker auf allen Ebenen sollten eigentlich Rahmenbedingungen schaffen, damit in einem reichen Staat wie die Bundesrepublik Deutschland möglichst wenig Menschen auf Tafelläden angewiesen sind. Dies ändert aber nichts daran, dass die Tafeln segensreiche Einrichtungen sind, die vielen Menschen ihren schweren Alltag etwas erleichtern. Bei der Gaggenauer Tafel sorgen etwa 70 ehrenamtliche Helfer mit viel Engagement und großem Sachverstand seit mittlerweile 10 Jahren dafür, dass ca. 300 Kunden aus Gaggenau und den Nachbargemeinden zweimal in der Woche frische und haltbare Lebensmittel einkaufen können.
 

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