26.02.2019 in Fraktion

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 25.02.2019

 

Weitere Kindertageseinrichtung im Wiesenweg

Entgegen aller Unkenrufe früherer Jahre gibt es wieder deutlich mehr Kinder in unserer Stadt und dieser Trend wird sich nach allen bekannten Indikatoren auch in den nächsten Jahren fortsetzen. Dies ist sehr erfreulich und trägt dazu bei, dass wir eine lebendige, zukunftsfähige Kommune bleiben. Dieser Trend bringt aber auch neue Herausforderungen für die politisch Verantwortlichen mit sich, weil dringend neue Plätze für Krippen, Kindertagesstätten und Kindergärten benötigt werden. Wir stellen uns dieser Verantwortung und unterstützen die Investitionsoffensive der Verwaltung im Bereich der Kinderbetreuung ausdrücklich. Die am Montag vorgestellte Planung im Bereich der unteren Hebelschule ermöglicht die Schaffung von Ganztagsgruppen mit 70 Plätzen, davon drei Krippengruppen und zwei Kindergartengruppen. Wir haben bei dieser Gelegenheit auch die Gebühren angesprochen. Es ist aus unserer Sicht nicht in Ordnung, wenn der Verdienst eines Elternteils für die Kinderbetreuung benötigt wird - hier ist eindeutig unser Bundesland gefordert.
 

12.02.2019 in Fraktion

Haushaltsrede 04.02.2019

 

Durch die Umstellung des Haushalts auf das Doppik-Verfahren waren die HH-Beratungen diesmal besonders spannend. Schließlich unterscheidet sich der neue Haushaltsplan in Aufbau, Methodik und Philosophie deutlich von der bisherigen Kameralistik. Man muss sich auf die neue Systematik einlassen und einstellen, um die Chancen und Risiken dieses Verfahrens zu erfassen. Ich möchte deshalb zunächst einmal auf zwei Punkte eingehen, welche zukünftige HH-Beratungen aufgrund der neuen Methodik spürbar verändern werden.

12.02.2019 in Fraktion

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 04.02.2019

 

Haushaltsplan stärkt Gaggenau als familienfreundliche Kommune

Der neue Haushaltsplan im sogenannten Doppik-Verfahren unterscheidet sich in Aufbau, Methodik und Philosophie deutlich von der bisherigen Kameralistik. Wir sind deshalb bei unserer Haushaltsrede zunächst einmal auf einige wichtige Veränderungen eingegangen. Zum einen wird das Zahlenwerk u.a. um die Definition von Zielen für jede einzelne Haushaltsstelle ergänzt. 

24.01.2019 in Fraktion

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 21.01.2019

 

Nur eine soziale Stadt ist auch eine lebenswerte Stadt


Die SPD-Fraktion  hat vor gut 7 Jahren beantragt, in Gaggenau eine Sozialcard einzuführen. Wir hatten diesen Antrag damit begründet, dass nur eine soziale Stadt auch eine lebenswerte Stadt ist und dass gelebte soziale Verantwortung die Basis für ein funktionierendes Gemeinwesen darstellt. Dieser Satz ist heute genauso gültig wie damals. Wir freuen uns deshalb, dass sich der auf  unseren Antrag hin im Juni 2013 eingeführte Familien- und Sozialpass bewährt hat. Mit dem Sozialpass unterstützt die Stadt seit diesem Zeitpunkt mit Wertgutscheinen kinderreiche Familien, Alleinerziehende sowie Personen, die Sozialleistungen (v.a. Arbeitslosengeld II und Wohngeld) beziehen. Seit der Einführung wurden ca. 500 Familien- und Sozialpässe an Berechtigte ausgegeben.
 

05.12.2018 in Fraktion

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 03.12.2018

 

Städtische Wohnungen tragen zu einer sozial verantwortbaren Wohnungsversorgung bei

Wir sind nicht mit allen Aktivitäten der Städtischen Wohnungsgesellschaft einverstanden.
So halten wir den geplanten Neubau hinter der Jahnstraße 9/11 nach wie vor für einen Fehler, weil diese „Hinterhofbebauung“ einfach nicht in dieses ohnehin schon sehr verdichtete Quartier passt. Insgesamt können wir aber den Verantwortlichen für den Wohnungsbau in Gaggenau eine grundsolide, professionelle Arbeit bescheinigen. Es ist gerade in der aktuellen Situation wichtig und richtig, dass die Stadt fast 600 Wohnungen in eigener Regie betreibt. Das Thema „bezahlbarer Wohnraum“ ist eine der brennenden sozialen Fragen unserer Zeit. Dies gilt natürlich schwerpunktmäßig für die großen Städte, strahlt aber zunehmend auch auf die Peripherie der Ballungsgebiete aus.
 

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