22.10.2020 in Fraktion

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 19.10.2020

 

Auf der Tagesordnung standen insb. das "Mobilitätskonzept 203" und die Fortschritte bei der Digitalisierung unserer Grundschulen.

07.10.2020 in Fraktion

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 5.10.2020

 

Auf der Tagesordnung standen u.a. die Vorstellung des Schulberichts 19/20.

28.09.2020 in Fraktion

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 21.09.2020

 

Nach der Sommerpause befasste sich der Gemeinderat Gaggenau u.a. mit der Bebauung am Hördelsteinerweg und der Modernisierung des Eselwehres in Hörden.

20.11.2019 in Fraktion

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 18.11.2019

 

Infrastruktur für e-Mobilität mit Augenmaß


Das Thema e-Mobilität eignet sich vortrefflich für undifferenzierte, ideologisch aufgeheizte
Schwarz-Weiß-Diskussionen. Manche halten e-Fahrzeuge für komplett überflüssig und
schädlich, andere sehen in ihr ein Allheilmittel für die Lösung aller Verkehrsprobleme. Wir
halten beide Sichtweisen für falsch. e-Fahrzeuge werden wahrscheinlich zu einer
interessanten und ernsthaften Alternative für den Pendler- und Kurzstreckenverkehr werden,
dennoch sollte man die Vor – und Nachteile dieser Technologie nüchtern und ohne
ideologische Scheuklappen sehen. Dann wird man schnell erkennen, dass die e-Mobiltät
keineswegs alternativlos sein wird. Die intensive Suche nach weiteren, alternativen
Antriebsarten (z.B. Wasserstoff) wird in den nächsten Jahren sicher nicht ohne Ergebnisse
bleiben und auch die Fahrzeuge mit modernen Verbrennungsmotoren sind deutlich besser als
ihr aktueller Ruf in manchen Medien und in manchen politischen Diskussionen.

06.11.2019 in Fraktion

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 04.11.2019

 

Wir sollten uns davor hüten, eine „große Krise“ herbeizureden


Bei dem nun verabschiedeten Nachtragshaushalt 2019 ging es weitgehend darum, die
aktuelle Finanzsituation dieses Jahres im Haushaltsplan nachzuvollziehen. Die Beratungen
zum Nachtragshaushalt 2020 werden sicher spannender, wobei wir heute noch gar nicht
wissen, ob es sich bei den Gewerbesteuerrückgängen dieses Jahres um einen einmaligen
Ausrutscher gehandelt hat oder ob unsere Einnahmen längerfristig unter den bisherigen
Ansätzen liegen werden. Insgesamt ist die aktuelle Diskussion aus unserer Sicht zu
oberflächlich und zu negativ. In diesem Jahr liegen die Steuereinnahmen deutlich unter der
Planung – wir hatten aber vorher viele Jahre, bei denen die Einnahmen deutlich über den
Ansätzen lagen. Deshalb können wir alle aktuellen Projekte sehr solide aus den angesparten
Rücklagen finanzieren.

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