23.03.2019 in Fraktion

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 18.03.2019

 

Es gibt noch viel zu tun, um die Verkehrs- und Lärmbelastungen zu reduzieren

Dass das Europaparlament konkrete Lärmaktionspläne einfordert, die alle fünf Jahre überprüft und gegebenenfalls überarbeitet werden müssen, ist sicher keine Beschäftigungstherapie von abgehobenen Bürokraten. Gerade in einer Industriestadt wie Gaggenau mit relativ hohen PKW- und LKW-Aufkommen spielt vor allem der Verkehrslärm eine große Rolle. Das gutbesuchte und konstruktive Treffen zum Thema Lärmschutz im Oktober 2018 war ein klares Zeichen, dass das Thema Lärmschutz vielen Menschen in unserer Stadt unter den Nägeln brennt und dass es noch viele konkrete Herausforderungen auf diesem Gebiet gibt.
 

13.03.2019 in Ortsverein

Radlermarkt am 30.03.2019

 

Der SPD-Radlmarkt ist in diesem Jahr auf Samstag, dem 30.03 von 08.00 – 12.00 Uhr zum
terminiert. Dieser traditionsreiche Markt findet nun schon zum insgesamt 29. Mal statt.
Gebrauchte Fahrräder können am Sandplatz vor dem Rathaus zum Verkauf angeboten
werden und sicher werden auch in diesem Jahr wieder viele Räder vom Kinder– bis zum
Seniorenbereich auf große Nachfrage stoßen.

13.03.2019 in Pressemitteilungen

Auftaktveranstaltung zum Kommunalwahlkampf 21.03.2019

 

Am Donnerstag, dem 21.03 um 19.00 Uhr startet die SPD Gaggenau mit einer öffentlichen
Versammlung im Strauß in Ottenau in die „heiße Phase“ des Kommunalwahlkampfes. Die
SPD Gaggenau wird dabei ihre Ziele und Schwerpunkte für die kommunalpolitische Arbeit
der nächsten Jahren vorstellen. Außerdem möchte man mit den Kandidatinnen und
Kandidaten, den Mitgliedern, aber auch mit allen interessierten Bürgern darüber diskutieren,
wie man den Schwung aus der harmonischen und gelungenen Nominierungsphase
aufgreifen und in einen sachlichen, selbstbewussten und kreativen Wahlkampf münden
lassen kann.

26.02.2019 in Fraktion

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 25.02.2019

 

Weitere Kindertageseinrichtung im Wiesenweg

Entgegen aller Unkenrufe früherer Jahre gibt es wieder deutlich mehr Kinder in unserer Stadt und dieser Trend wird sich nach allen bekannten Indikatoren auch in den nächsten Jahren fortsetzen. Dies ist sehr erfreulich und trägt dazu bei, dass wir eine lebendige, zukunftsfähige Kommune bleiben. Dieser Trend bringt aber auch neue Herausforderungen für die politisch Verantwortlichen mit sich, weil dringend neue Plätze für Krippen, Kindertagesstätten und Kindergärten benötigt werden. Wir stellen uns dieser Verantwortung und unterstützen die Investitionsoffensive der Verwaltung im Bereich der Kinderbetreuung ausdrücklich. Die am Montag vorgestellte Planung im Bereich der unteren Hebelschule ermöglicht die Schaffung von Ganztagsgruppen mit 70 Plätzen, davon drei Krippengruppen und zwei Kindergartengruppen. Wir haben bei dieser Gelegenheit auch die Gebühren angesprochen. Es ist aus unserer Sicht nicht in Ordnung, wenn der Verdienst eines Elternteils für die Kinderbetreuung benötigt wird - hier ist eindeutig unser Bundesland gefordert.
 

12.02.2019 in Fraktion

Haushaltsrede 04.02.2019

 

Durch die Umstellung des Haushalts auf das Doppik-Verfahren waren die HH-Beratungen diesmal besonders spannend. Schließlich unterscheidet sich der neue Haushaltsplan in Aufbau, Methodik und Philosophie deutlich von der bisherigen Kameralistik. Man muss sich auf die neue Systematik einlassen und einstellen, um die Chancen und Risiken dieses Verfahrens zu erfassen. Ich möchte deshalb zunächst einmal auf zwei Punkte eingehen, welche zukünftige HH-Beratungen aufgrund der neuen Methodik spürbar verändern werden.

Suchen

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden