17.12.2015 in MdB und MdL

Landtagsabgeordneter Ernst Kopp zu Gast in Gaggenau

 

Der SPD – Landtagskandidat  Ernst Kopp kam diese Woche im Rahmen seiner Stammtischgespräche in Jedermann`s Sportgaststätte in Gaggenau. Natürlich war bei diesem Gespräch auch der gerade abgeschlossene SPD – Bundesparteitag in Berlin ein Thema. „Was auch immer die Motivation der Delegierten bei der Wahl des Vorsitzenden war, unterm Strich war das Ergebnis mit Sicherheit für diejenigen, die für die SPD vor Ort Wahlkampf machen, alles andere als hilfreich“ stellte der Gaggenauer Fraktionschef Gerd Pfrommer fest. „Glücklicherweise ist die SPD im Wahlkreis so etwas wie das `kleine Gegenprogramm` zu den Vorgängen in Berlin. Die SPD vor Ort steht für Solidarität, Geschlossenheit und Verantwortungsbewusstsein.“ Die Ortsvereinsvorsitzende Gerlinde Stolle ergänzte, dass es bei der Landtagswahl am 13. März 2016 darum gehe , auch in der nächsten Amtszeit mit Ernst Kopp einen bodenständigen und erfahrenen Abgeordneten für diesen Wahlkreis in Stuttgart zu haben.“

Ernst Kopp berichtete über eine ganze  Reihe von konkreten Maßnahmen der  Rot – Grünen Landesregierung, mit denen man die Kommunen bei der Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben unterstützen konnte. Als Beispiele nannte er die Zuschüsse für Kinderbetreuungsangebote, die ja gerade in Gaggenau sehr zielführend und erfolgreich genutzt wurden. Auch für anstehende Wohnungsbauprogramme stehen Landeszuschüsse zur Verfügung. Ernst Kopp wies in diesem Zusammenhang mit Nachdruck darauf hin, dass die Unterbringung  der Flüchtlinge auf keinen  Fall auf dem Rücken der bisherigen Mieter ausgetragen werden darf. Dies kann aber nur gelingen, wenn vor Ort schnell und konsequent neuer Wohnraum geschaffen wird. Als weitere Investition die den Standort Gaggenau stärkt, nannte der Landtagsabgeordnete den Zuschuss von über 300.000 Euro für die Lernfabrik 4.0 an der Carl – Benz – Schule. Bei den Lärmschutzmaßnahmen an der B 462 in Ottenau konnte Ernst Kopp einen Baubeginn im Herbst 2016 in Aussicht stellen. In diesem Zusammenhang werde zur Zeit bei den verantwortlichen Stellen auch intensiv über eine Schließung des Parkplatzes an der B 462 für LKW nachgedacht.

Der Nationalpark Nordschwarzwald, der ja noch vor fünf Jahren viele Gemüter erregte, wird mittlerweile fast einvernehmlich als Chance für die Region wahrgenommen. Die Studiengebühren wurden wie versprochen abgeschafft,  die Wirtschaft boomt im Land, die Arbeitslosigkeit ist niedrig und der Landeshaushalt ist so seriös und solide finanziert wie schon lange nicht mehr. Vor diesem Hintergrund ist es  laut Ernst Kopp keine Überraschung, dass der aktuellen Landesregierung in allen Umfragen eine gute Arbeit attestiert wird. Jetzt kommt es nur noch darauf an, dass diese Arbeit nach dem 13. März mit einer starken sozialdemokratischen Komponente fortgesetzt werden kann.

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