Nachrichten zum Thema Fraktion
25.07.2019 in Fraktion
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 22.07.2019
Neues Spiel, neues Glück?
Die Überschrift hört sich vielleicht etwas flapsig an, aber wenn über 25 Prozent der Mitglieder des Gemeinderates ausgetauscht wurden, gibt es auf jeden Fall eine veränderte Gruppendynamik und dadurch neue Chancen, aber auch neue Risiken. Diese Kommunalwahl wurde mehr als frühere Wahlgänge durch bundespolitische Trends geprägt. Dies kann in einer Stadt von 30000 Einwohnern, in der längst nicht mehr jeder jeden kennt und in der es in den letzten Jahren keine emotional aufgeladene, kontroverse Themen gab, nicht wirklich überraschen.
05.07.2019 in Fraktion
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 01.07.2019
Waldseebad ist solide finanziert
Vor dem Hintergrund des zu erwartenden Gewerbesteuerrückgangs in diesem und im nächsten Jahr haben einige Gemeinderäte das Projekt Waldseebad nochmal grundsätzlich in Frage gestellt. Deshalb sei an dieser Stelle ganz klar gesagt: Aufgrund der in den letzten Jahren angesparten Rücklagen ist das Waldseebad absolut solide finanzierbar. Wer den eindeutigen Gemeinderatsbeschluss zum neuen Waldseebad nicht umsetzen will, kann dies nicht seriös mit den Zahlen und Fakten des Haushaltes begründen.
07.06.2019 in Fraktion
Bericht über die Gemeinderatssitzung am 03.06.2019
Waldseebad soll zum Beginn der Badesaison 2021 geöffnet werden
Wir haben einen Statusbericht eingefordert, um Klarheit über die aktuellen Perspektiven der einzelnen Bäder zu bekommen. Der nun vorliegende Zeitplan beim Waldseebad bestätigte leider unser Bauchgefühl, dass es für eine Wiedereröffnung im Jahr 2020 nicht reichen wird. Wir bedauern diese Entwicklung – dennoch begrüßen wir es, dass von nun an mit einem belastbaren Zeitplan gearbeitet wird. Es hilft nichts, irgendwelchen Wunschträumen nachzulaufen, die letztendlich nicht realisiert werden können. Die Verwaltung hat unseren Vorschlag, den Zeitplan von nun an offen zu kommunizieren und bei Bedarf anzupassen, aufgegriffen. Da im Gemeinderat einmal mehr das zusätzliche Kinderbecken in Frage gestellt wurde, sagen wir an dieser Stelle nochmal klipp und klar: Wir wollen, dass die im letzten Jahr vom Gemeinderat beschlossene Planung ohne Abstriche umgesetzt wird.
11.04.2019 in Fraktion
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 08.04.2019
Vom Tiger zum Bettvorleger
Wir sollten uns nichts vormachen, das Ergebnis des Gesundheitsprojektes von Herrn Prof. Fischer ist sehr ernüchternd. Pointiert kann man sagen: Das Projekt ist „als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. “ Wir hatten schon vor gut einem Jahr darauf hingewiesen, dass „die ganze Aktion bei allen Bemühungen keinen Bodenkontakt gefunden hatte“. Nun wurde das Projekt, das 2016 mit großem Medienrummel und vielen Vorschusslobehren startete, eher leise mit einem nüchternen und immerhin selbstkritischen Abschlussbericht beendet. Das ursprüngliche Motto „ein Jahr länger leben“ und der nachfolgende Slogan „ein gutes Jahr mehr“ werden wohl einem wie auch immer gearteten Faktencheck nicht standhalten.
23.03.2019 in Fraktion
Bericht über die Gemeinderatssitzung am 18.03.2019
Es gibt noch viel zu tun, um die Verkehrs- und Lärmbelastungen zu reduzieren
Dass das Europaparlament konkrete Lärmaktionspläne einfordert, die alle fünf Jahre überprüft und gegebenenfalls überarbeitet werden müssen, ist sicher keine Beschäftigungstherapie von abgehobenen Bürokraten. Gerade in einer Industriestadt wie Gaggenau mit relativ hohen PKW- und LKW-Aufkommen spielt vor allem der Verkehrslärm eine große Rolle. Das gutbesuchte und konstruktive Treffen zum Thema Lärmschutz im Oktober 2018 war ein klares Zeichen, dass das Thema Lärmschutz vielen Menschen in unserer Stadt unter den Nägeln brennt und dass es noch viele konkrete Herausforderungen auf diesem Gebiet gibt.
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