07.06.2019 in Fraktion

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 03.06.2019

 

Waldseebad soll zum Beginn der Badesaison 2021 geöffnet werden

Wir haben einen Statusbericht eingefordert, um Klarheit über die aktuellen Perspektiven der einzelnen Bäder zu bekommen. Der nun vorliegende Zeitplan beim Waldseebad  bestätigte leider unser Bauchgefühl, dass es für eine Wiedereröffnung im Jahr 2020 nicht reichen wird. Wir bedauern diese Entwicklung – dennoch begrüßen wir es, dass von nun an mit einem belastbaren Zeitplan gearbeitet wird. Es hilft nichts, irgendwelchen Wunschträumen nachzulaufen, die letztendlich nicht realisiert werden können. Die Verwaltung hat unseren Vorschlag, den Zeitplan von nun an offen zu kommunizieren und bei Bedarf anzupassen, aufgegriffen. Da im Gemeinderat einmal mehr das zusätzliche Kinderbecken in Frage gestellt wurde, sagen wir an dieser Stelle nochmal klipp und klar: Wir wollen, dass die im letzten Jahr vom Gemeinderat beschlossene Planung ohne Abstriche umgesetzt wird.
 

11.04.2019 in Fraktion

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 08.04.2019

 

Vom Tiger zum Bettvorleger

Wir sollten uns nichts vormachen, das Ergebnis des Gesundheitsprojektes von Herrn Prof. Fischer ist sehr ernüchternd. Pointiert kann man sagen: Das Projekt ist „als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. “ Wir hatten schon vor gut einem Jahr darauf hingewiesen, dass „die ganze Aktion bei allen Bemühungen keinen Bodenkontakt gefunden hatte“. Nun wurde das Projekt, das  2016 mit großem Medienrummel und vielen Vorschusslobehren startete, eher leise mit einem nüchternen und immerhin selbstkritischen Abschlussbericht beendet. Das ursprüngliche Motto „ein Jahr länger leben“ und der nachfolgende Slogan „ein gutes Jahr mehr“ werden wohl einem wie auch immer gearteten Faktencheck nicht standhalten.
 

23.03.2019 in Fraktion

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 18.03.2019

 

Es gibt noch viel zu tun, um die Verkehrs- und Lärmbelastungen zu reduzieren

Dass das Europaparlament konkrete Lärmaktionspläne einfordert, die alle fünf Jahre überprüft und gegebenenfalls überarbeitet werden müssen, ist sicher keine Beschäftigungstherapie von abgehobenen Bürokraten. Gerade in einer Industriestadt wie Gaggenau mit relativ hohen PKW- und LKW-Aufkommen spielt vor allem der Verkehrslärm eine große Rolle. Das gutbesuchte und konstruktive Treffen zum Thema Lärmschutz im Oktober 2018 war ein klares Zeichen, dass das Thema Lärmschutz vielen Menschen in unserer Stadt unter den Nägeln brennt und dass es noch viele konkrete Herausforderungen auf diesem Gebiet gibt.
 

26.02.2019 in Fraktion

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 25.02.2019

 

Weitere Kindertageseinrichtung im Wiesenweg

Entgegen aller Unkenrufe früherer Jahre gibt es wieder deutlich mehr Kinder in unserer Stadt und dieser Trend wird sich nach allen bekannten Indikatoren auch in den nächsten Jahren fortsetzen. Dies ist sehr erfreulich und trägt dazu bei, dass wir eine lebendige, zukunftsfähige Kommune bleiben. Dieser Trend bringt aber auch neue Herausforderungen für die politisch Verantwortlichen mit sich, weil dringend neue Plätze für Krippen, Kindertagesstätten und Kindergärten benötigt werden. Wir stellen uns dieser Verantwortung und unterstützen die Investitionsoffensive der Verwaltung im Bereich der Kinderbetreuung ausdrücklich. Die am Montag vorgestellte Planung im Bereich der unteren Hebelschule ermöglicht die Schaffung von Ganztagsgruppen mit 70 Plätzen, davon drei Krippengruppen und zwei Kindergartengruppen. Wir haben bei dieser Gelegenheit auch die Gebühren angesprochen. Es ist aus unserer Sicht nicht in Ordnung, wenn der Verdienst eines Elternteils für die Kinderbetreuung benötigt wird - hier ist eindeutig unser Bundesland gefordert.
 

12.02.2019 in Fraktion

Haushaltsrede 04.02.2019

 

Durch die Umstellung des Haushalts auf das Doppik-Verfahren waren die HH-Beratungen diesmal besonders spannend. Schließlich unterscheidet sich der neue Haushaltsplan in Aufbau, Methodik und Philosophie deutlich von der bisherigen Kameralistik. Man muss sich auf die neue Systematik einlassen und einstellen, um die Chancen und Risiken dieses Verfahrens zu erfassen. Ich möchte deshalb zunächst einmal auf zwei Punkte eingehen, welche zukünftige HH-Beratungen aufgrund der neuen Methodik spürbar verändern werden.

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