Sehr geehrte Damen und Herren,

willkommen auf unseren neuen Internetseiten. Unsere Website ist ein Angebot an Sie: zur Information über unsere Arbeit innerhalb der Partei und im Stadt- und Ortschaftsrat, aber auch zur kritischen Diskussion.

Und zum Schmunzeln gibt es die Rubrik “Karl & Marie”. Ende der 80er Jahre unterhielten sich Karl und Marie im „Schnitz“, der Gaggenauer Stadtzeitung der SPD.

Schreiben Sie uns Ihre Meinung, schicken Sie uns eine E-Mail oder sprechen Sie uns einfach bei der nächsten Gelegenheit an.
Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen.

Ihr Thilo Wessel
Webmaster

Wie jedes Frühjahr findet auch in diesem Jahr unser Radelmarkt beim Rathaus statt. Termin ist der 20.03. Ab 8:00 können die zu verkaufenten Kinder-, Damen- und Herrenräder abgegeben werden. Von 12:00 bis 13:00 Uhr können die Einlieferer den Verkaufspreis abzüglich zehn Prozent oder ihr altes Fahhrad in Empfang nehmen.

Bericht SPD – Fraktion am 18.02. in Selbach

In den nächsten Wochen und Monaten wird – leider – wieder einmal die Sanierung des städtischen Haushaltes im Mittelpunkt der GR – Arbeit stehen. Wir hatten gehofft, dass wir mit den schmerzhaften Sanierungsmassnahmen vor ein paar Jahren das Schlimmste hinter uns haben würden und wurden leider eines Schlechteren belehrt

Natürlich werden wir gemeinsam mit der Verwaltung und mit den anderen Gemeinderäten abermals nach Verbesserungspotentialen suchen, die wir selbst beeinflussen können, aber wir müssen an dieser Stelle auch realistisch sein. Wir können auf kommunaler Ebene nicht alles heilen, was vor allem auf bundespolitischer Ebene kaputt gemacht wird. Die aktuelle Politik der Bundesregierung kann – vor allem wenn sich die FDP mit ihrer Voodoo – Ökonomie durchsetzt – die Wurzeln der kommunalen Selbstverwaltung zerstören.

Wenn aber die Städte und Gemeinden die Schulen nicht mehr vernünftig unterhalten können, wenn Bäder, Hallen und andere öffentliche Einrichtungen schließen müssen, dann geht jede Menge Lebensqualität in diesem Land verloren. Die Wohlhabenden können sich Ihre Lebensqualität vielleicht privat erkaufen, aber die allermeisten Menschen würden viel verlieren, wenn öffentlichen Einrichtungen geschlossen und öffentliche Leistungen nicht mehr bezahlbar wären. Deshalb muss man als Kommunalpolitiker an dieser Stelle auch an die Bundeskanzlerin appellieren, dass sie den Tagträumen ihrer liberalen Koalitionspartner aus Oppositions – und Wahlkampfzeiten ein Ende setzt und wieder zu einer soliden Finanz – und Wirtschaftspolitik zurückkehrt, die auch die den Städten und Gemeinden eine vernünftige Weiterentwicklung ermöglicht

Natürlich dürfen wir uns nicht nur hinter der „großen Politik“ verstecken und müssen ernsthaft prüfen, welche „hausgemachten“ Möglichkeiten es gibt, den Haushalt zu entlasten. Wir müssen aber realistisch und auch bescheiden genug sein, um zu erkennen, dass wir nicht alle Verschlechterungen der Rahmenbedingungen mit eigenen Maßnahmen konterkarieren können. Wenn wir dies ernsthaft versuchen würden, dann müssten wir in der Tat z.B. unsere Hallen, Bäder und Stadtteilschulen zur Disposition stellen. Dies darf jedenfalls aus unserer Sicht nicht die Lösung sein.

Was bleibt sind Maßnahmen, um die finanzielle Situation einzelner Haushaltsstellen zu verbessern. Wir wollen dabei nicht nur den Rotstift ansetzen, sondern erst einmal überprüfen, welche organisatorischen Veränderungen, Vermarktungsaktivitäten oder zusätzliche Nutzungsmöglichkeiten zu Ergebnisverbesserungen bei den einzelnen Einrichtungen führen können. Gleichwohl werden wir auch um einige schmerzliche Eingriffe nicht herumkommen. Diese können allerdings nur gelingen, wenn die Verwaltungsspitze bereit ist, die Führung in diesem Prozess zu übernehmen. Denn bei allem guten Willen der Gemeinderäte über alle Parteigrenzen hinweg – 26 Personen können nicht gemeinsam steuern und führen. Hier hat der Chef die erste Verantwortung und muss entsprechend voran marschieren. Die SPD – Fraktion ist jedenfalls bereit, auch schwierige Wege mitzugehen – wenn es einen ernsthaften Lösungswillen aller Beteiligten gibt und das Ganze nicht zum „Schwarzen – Peter – Spiel“ ausartet

Wir müssen aber auch schauen, wie wir durch neue Wohngebiete und neue Gewerbetreibende auch das finanzielle Fundament unserer Stadt wieder nachhaltig verbessern können. Wir wissen auch, dass wir keine größeren Gewerbeflächen mehr haben – aber es gibt auch gute und finanzkräftige Firmen ohne großen Flächenbedarf. Ich bleibe hier bei meiner Einschätzung, dass wir auf diesem Gebiet schneller, pragmatischer und mit mehr Bereitschaft zum Risiko arbeiten müssen, als in den letzten Jahren. Wir sind auch für klare definierte Spielregeln wie z.B. beim Zentrenkonzept, aber wir müssen wissen, dass diese kommunalen Richtlinien nur Hilfsmittel zur Problemlösung sind und nicht die Probleme selbst lösen.

Mit dem Forum Wohnen, das wir im Sommer d.J. veranstalten werden, wollen wir ein paar praktische und konkrete Lösungsansätze vorbereiten und erarbeiten. Schließlich bleibt es weiterhin unser Anspruch, nicht nur auf Vorschläge der Verwaltung zu reagieren, sondern selbst konstruktive Beiträge zur positiven Weiterentwicklung unserer Stadt zu leisten

07.02.2010

Das intensiv diskutierte Einzelhandels – und Zentrenkonzept für Gaggenau wurde vom Gemeinderat mit großer Mehrheit gebilligt. Nachdem die von allen Parteien geforderten besseren Rahmenbedingungen für bestehende Geschäfte außerhalb der ausgewiesenen Einkaufszentren sich nun im Vertragswerk wiederfinden, konnten wir Sozialdemokraten dem Konzept guten Gewissens zustimmen. Wir halten es grundsätzlich für richtig, unsere Innenstadt auch durch kommunale Vorgaben zu stärken. Wir wissen aber auch, dass bürokratische Festlegungen allein bei weitem nicht ausreichen, um unsere Innenstadt wieder attraktiver zu machen. In unserer Umfrage haben wir übrigens auch zum Thema „Gaggenau als Einkaufsstadt“ viele interessante Rückmeldungen bekommen, die wir auch mit dem Einzelhandel besprechen wollen.

Dass die Verwaltung allerdings zu diesem Tagesordnungspunkt eigens einen Fachberater aus Lörrach anreisen ließ, zeugt nicht gerade von großem Vertrauen in die eigene Argumentationskraft. Außerdem ist der sicher nicht gerade preiswerte Auftritt dieses Beraters ohne zwingende Notwendigkeit aus unserer Sicht ein falsches Signal für die bevorstehende Spardiskussion.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt befasste sich der Gemeinderat mit der künftigen Werkrealschule. Wir stehen dieser neuen Schulform grundsätzlich skeptisch gegenüber. Zum einen wird damit die Hauptschule endgültig zur „Restschule“ abgewertet und zum anderen können die ehrgeizigen Ziele der Werkrealschule wohl nur erreicht werden, wenn das Land zusätzliche Lehrkräfte einstellt und vor allem die technische Infrastruktur verbessert Die bisherigen Erfahrungen mit der Bildungspolitik der Landesregierung sind da nicht gerade ermutigend. Nun werden die Rahmenbedingungen für Bildungspolitik – ob uns dies gefällt oder nicht – vom Land gesetzt. Uns bleibt als Kommunalpolitiker nur noch die Chance, die Vorgaben im lokalen Bereich so gut wie möglich umzusetzen. Dies ist aus unserer Sicht mit der Auswahl der Merkurschule Ottenau als zukünftiger Sitz der Werkrealschule durchaus geglückt

Gerd Pfrommer

An der Bürgerumfrage haben sich 613 Personen beteiligt die Umfrageergebnisse finden Sie hier:

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Gaggenau (BT, 11.1.2010) – Sehr zufrieden zeigt sich die SPD-Gemeinderatsfraktion über die Resonanz auf ihre jüngste Bürgerumfrage: 613 Antworten -bei einer Stadt von rund 29000 Einwohnern – “das hat unsere Erwartungen deutlich übertroffen”, freut sich Fraktionschef Gerd Pfrommer. Eine Orientierungshilfe könne die Umfrage sein bei den Spardiskussionen, “um die wir nicht herumkommen”.

Keine repräsentative Umfrage, aber hilfreich, so das Fazit. Auffallend sei, dass sich besonders Bürger aus Bad Rotenfels und Winkel beteiligt haben: Mit 146 abgegebenen Zetteln ist dies die zweithöchste Zahl nach der Kernstadt (191). Die anderen Teilnehmer kommen aus Ottenau (90), Hörden (51), Michelbach (37), Selbach (36) Sulzbach (24), Oberweier (9), Freiolsheim/Moosbronn (7).

Mehr Männer (57 Prozent) als Frauen und ein hoher Anteil älterer Teilnehmer sind weitere statistische Fakten. 34 Prozent aller Teilnehmer sind älter als 61 Jahre. “Sehr viele individuelle Rückmeldungen, Anregungen und Wünsche hat es gegeben”, diese werde man “an die entsprechenden Stellen weiterleiten”.

“Wenn es einen Trend in der Rückmeldung gab, dann war es das Gefühl, dass sich unsere Stadt zurzeit nicht positiv entwickelt und gegenüber anderen Gemeinden zurückfällt”, bilanzieren die Sozialdemokraten. Dies werde hauptsächlich der Rathausspitze angelastet; der Gemeinderat werde dafür kritisiert, dass er vieles einfach abnicken würde.

Den Grundschulen in den Stadtteilen werde eine außerordentlich hohe Priorität eingeräumt, ähnlich wie den Feuerwehren. Doch nicht nur bei der SPD wird über die künftige Struktur von Feuerwehr und Grundschulen diskutiert.

Mit etwas Abstand folgen in der Umfrage Friedhöfe, Hallen und Sportplätze. Die ehemaligen Rathäuser in den Dörfern würden aber von 82 Prozent als unwichtig oder weniger wichtig bezeichnet. “Für uns ein klares Zeichen, dass der Gegenwind, den der ehemalige OB Michael Schulz bei seinem Vorstoß zum möglichen Verkauf dieser Einrichtungen zu spüren bekam, von den Funktionsträgern, aber nicht von der breiten Bevölkerung getragen wurde”, folgert die SPD

Ähnlich gute Umfragewerte wie die anderen Sportanlagen genieße das Hallenbad. Einen Spitzenplatz nehme auch die Stadtbibliothek ein; Jugendhaus und Musikschule werden ebenfalls deutlich als wichtig und sinnvoll angesehen.

Auch beim klag überwiegen positive Rückmeldungen, aber die Zahl der Skeptiker ist größer als bei manchen anderen Einrichtungen.

“Das Waldseebad wird von einer Mehrheit der Befragten sehr kritisch gesehen”, so die SPD. Etwa ein Drittel der Befragten spreche sich für einen Weiterbetrieb in ausschließlich städtischer Form aus. Für eine Privatisierung wie in Ottenau und Sulzbach sind 198 Teilnehmer, die Mithilfe eines Fördervereins wird von 193 Teilnehmern als wichtig erachtet. Gleichwohl gehe etwa ein Viertel der Befragten gerne und häufig in das Bad.

Keine neuen Schulden, das fordern 68 Prozent der Teilnehmer von Stadt und Gemeinderat. Das Ehrenamt solle besonders unterstützt werden.

Eine Weiterentwicklung der Stadt werde, so die SPD, insbesondere bei Bildungseinrichtung und Kinderbetreuung mit “Top-Werten” angemahnt. Auch Angebote für Senioren und Jugend werden als wichtig erachtet.

Die Ausweisung kleiner Gewerbeflächen im Stadtgebiet genieße Priorität vor der interkommunalen Gewerbeansiedlung und auch der Schaffung von Wohnraum. Das Thema Lebensmittel rangiere bei der Fragen nach wichtigen Sortimenten in der Einkaufs- und Wohnstadt ganz oben, neben Ärzten und Apotheken. Den wenigsten Bedarf zeigten die Befragten an Multimedia- und Elektronikangeboten.

Als wichtige Faktoren für das persönliche Einkaufsverhalten wurden neben Gesamtwarenangebot und Parkplätzen auch Beratung und Service genannt. Auch einheitliche Öffnungszeiten sowie Flair hatten eine deutlich größere Bedeutung als die Bonuscard, die oft als weniger wichtig oder unwichtig eingestuft wurde.

Gaggenau (BT, 11. 1.2010) – “Wir sind ungeduldig”, brachte Gerd Pfrommer nach der Klausurtagung im Michelbacher Naturfreundehaus die Stimmung der SPD-Fraktion auf den Punkt. 2009 habe der Stadt mehr Rückschläge als Fortschritte gebracht, insbesondere im Vergleich zu den Nachbarkommunen. “Es nützt nichts, wenn man sich die Welt schön redet”, appellierte er an die Rathausspitze. Doch sei die SPD-Fraktion weiterhin bereit, deren Arbeit konstruktiv zu begleiten, “denn dazu gibt es keine Alternative.”

Natürlich habe die Stadt auch mit “Erblasten” zu kämpfen, – zum Beispiel Innenstadt, Waldseebad oder Bahnhofareal. “Doch von einem ganz hohen Ross sieht man die Probleme unten nicht”, formulierte Fraktionsmitglied Jürgen Schäfer. Zu den Themen Parkhotel und Güterbahnhof meinte Schäfer: “Begleiten kann man halt nur jemand, der auch unterwegs ist.” Nach Ansicht von Susanne Rodenfels fehlen die Visionen.

Nicht zuletzt hier wollen die Sozialdemokraten einhaken. Einmal im Jahr wollen sie ein öffentliches Forum zu wichtigen Themen ausrichten. Thema im September: “Wohnen”. Auch 2010 werde der Ortsverein Gaggenau ein Sommerfest ausrichten, denn man wolle nicht nur vor Wahlen Präsenz zeigen, so Gerlinde Stolle. Weiter auf der Terminliste: Der Radlmarkt Anfang April vor dem Rathaus.

Auch die Verwendung der 100000 Euro, die dem Stadtteil Bad Rotenfels nach der Schließung des Freibads zustehen, beschäftigte die Sozialdemokraten. “Jetzt sind die Vereine wieder am Zug”, sagte Susanne Rodenfels. ‘Im April hatten die Rotenfelser Vereine fünf Vorschläge unterbreitet. Der Gemeinderat hat zwischenzeitlich den Oberbürgermeister beauftragt, in diesem Winter mit der Vereinsgemeinschaft die Sichtweise des Gemeinderats zu diskutieren.

Nicht zuletzt wollen die Genossen die “sozialdemokratische Murgtalschiene” zwischen Kuppenheim und Forbach reaktivieren – der Austausch könne so zum Wohle aller verbessert werden.

„Ich weiss nicht, ob es besser wird, wenn es anders wird. Aber es muss anders werden, wenn es besser werden soll.“

Georg Christoph Lichtenberg

In diesem Sinne wünscht der Ortsverein und die Fraktion der Gaggenauer SPD  allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Fest und ein gutes Neues Jahr 2010

01.12.2009

In der letzten Sitzung hat der Gemeinderat die Standplatzgebühren sowie die Stromkostenpauschale für den Wochenmarkt erhöht. Nun lösen Gebührenerhöhungen selten Freudensprünge aus und wir können uns vorstellen, dass die Marktbeschicker über diese Maßnahme nicht sehr erfreut sein werden. Auf der anderen Seite muss man aber sehen, dass die Gebühren zuletzt 1983 angepasst wurden und aktuell einen Kostendeckungsgrad von gerade einmal 42% % erzielen. Die neue Gebührenordnung geht davon aus, dass die anfallenden Kosten zukünftig in etwa gedeckt sein werden. Dies ist aus unserer Sicht in Ordnung und auch die unterschiedlichen Tarife für die einzelnen Markttage sowie die günstigeren Tarife für diejenigen Händler, die regelmäßig ihre Produkte anbieten, passt in die Welt. Deshalb konnten wir der Vorlage der Verwaltung zustimmen.

Leider sind die Einnahmeverbesserungen beim Wochenmarkt für unseren notleidenden Haushalt nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Verwaltung und Gemeinderat müssen sich im nächsten Jahr mit diesem unangenehmen Thema befassen. Dabei wird sicherlich das Meinungsbild der Bürger auf Basis unserer Befragung eine wichtige Orientierungshilfe sein. Wir können nachvollziehen, dass das eine oder andere Thema aus der persönlichen Sicht einiger Bürger nicht in die Spardiskussion einbezogen werden soll. Wir wollten aber keine „Vorzensur“ vornehmen und den Bürgern unserer Stadt die Chance geben, sich über alle wichtigen Kostenblöcke des städtischen Haushaltes zu äußern. Die Reihenfolge der aufgeführten Themen hat übrigens nichts mit einer Vorbewertung zu tun, sondern ist schlicht dem deutschen Alphabet geschuldet. Wir möchten uns schon jetzt bei den Mitbürgern bedanken, die sich an unserer Umfrage beteiligt haben. Aufgrund einiger Nachfragen werden wir unsere Fragebogenaktion um einige Tage verlängern und erst am Sonntag, dem 06.12 abschließen. Die Fragebögen können Sie deshalb weiterhin auf unserer Homepage ausdrucken oder online bearbeiten.

Gerd Pfrommer

Fraktionsvorsitzender

Auf dem gut besuchten Marktstand der SPD zur Fragebogenaktion am letzten Samstagvormittag gab es viele Rückmeldung und lebhafte Diskussionen. Aufgrund dieser Resonanz haben sich die Verantwortlichen der SPD entschlossen, die Umfrage bis zum 06.12. zu verlängern. Die Fragebögen können deshalb weiterhin über die SPD – Homepage ausgedruckt oder online bearbeitet werden. Die Rückgabe der Bögen kann ebenfalls bis zum 06.12 auf den auf der Titelseite des Bogens genannten Adressen erfolgen. Die SPD Gaggenau freut sich auf weitere interessante und spannende Rückmeldungen aus der Bevölkerung

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,