SPD Gaggenau

SPD Gaggenau

 
 

19.06.2016 in Fraktion

Viele interessante Gespräche in Ottenau und Selbach

 

Bei der mittlerweile schon traditionellen Stadtwanderung befasste sich die SPD-Fraktion zunächst mit aktuellen Bauvorhaben in Ottenau. Gleich am Anfang der Tour kam man an der „Dauerbestelle“  in der Mozartstraße vorbei, bei der ein Kran schon seit Wochen das ruhende Bauwerk „bewacht“ und die halbe Straße blockiert. „Der Engpass stellt nicht zuletzt für die vielen Kinder und Jugendlichen, die mit dem Fahrrad zu uns auf den Sportplatz fahren, eine Gefahr dar, erläuterte der SVO – Vorsitzende Manfred Striebich. „Falls die Bauarbeiten nicht zügig wieder aufgenommen werden, sollte deshalb auch der Kran abgezogen werden.“ Angesichts einiger „Bausünden“, die am Gemeinderat vorbei über die § 34 – Regelung errichtet wurden, regte Gerlinde Stolle an, speziell im Ortskern zwischen Inselstraße und Friedrichstraße einen Bebauungsplan zu stülpen. „Wir erkennen an, dass die Verwaltung mittlerweile konsequenter gegen Bauverstöße vorgeht. Klare und verbindliche Rahmenbedingungen können aber nur über Bebauungspläne geschaffen werden,“ sagte die Stadträtin und SPD-Vorsitzende.

An der Merkurschule erläuterte Konrektor Jan Stenger, dann den aktuellen Stand der Schule bei der Entwicklung zur Gesamtschule. Er erläuterte, dass die Schülerzahlen steigen vor allem im Bereich der Klassen 5 bis 10 steigen und die inhaltlichen Voraussetzungen für die Weiterentwicklung der Schule voll im Plan liegen. Es gäbe jetzt noch einige Handlungsbedarfe im Bereich der Infrastruktur, vor allem den Bau der Mensa und die Neugestaltung des Schulhofes. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Susanne Rodenfels sagte die Unterstützung der SPD- Fraktion bei der Realisierung dieser Maßnahmen zu.

Ein weiterer Schwerpunkt bei der Wanderung war die Verkehrssituation im Bereich des Penny-Marktes. „Wir sind froh, dass der Gemeinderat vor dem Hintergrund der Wiederbelebung des KWH-Geländes auf eine übersichtlichere Verkehrsführung in diesem Bereich gedrängt hat. Die Aussagen der Verkehrsexperten bestätigen die Anregungen des Gremiums. Es wäre sehr erfreulich, wenn die Verwaltung den Investor nun zu einer finanziellen Beteiligung an dieser sinnvollen und notwenigen Verkehrsmaßnahme bewegen könnte, „ resümierte der Fraktionsvorsitzende Gerd Pfrommer. Manfred Striebich regte noch an, auch an der Abfahrt der B462 im Bereich des Kuppelsteinbades über eine Kreisellösung nachzudenken.

In Selbach machte dann Ortsvorsteher Michael Schiehl die SPD-Räte auf einige aktuelle Themen seines Stadtteils aufmerksam. Die Hochwassersituation nach dem Starkregen am Sonntag vor einer Woche hat auch Selbach in Mitleidenschaft gezogen. Dabei hätten aber die schon realisierten Investitionen in den Hochwasserschutz sowie der schnelle und professionelle Einsatz der Feuerwehr und anderer Helfer Schlimmeres verhindert. Beim Neubaugebiet „Im Brunnenrain“ konnte Michael Schiel berichten, dass bereits die Hälfte der Bauplätze vergeben sind und dass das Ziel, junge Menschen in Selbach anzusiedeln, voll erreicht wurde.

Bei der Feuerwehr zeigten Kommandant Roman Karcher und seine Kollegen den Besuchern das mit viel Eigeninitiative ausgebaute Feuerwehrhaus. Handlungsbedarf besteht aber bei der nach wie vor unbefriedigende Parkplatzsituation und sowie bei der Zufahrt der Einsatzfahrzeuge zum Feuerwehrhaus. Außerdem muss noch ein  geplanter Lager – Anbau vernünftig an das bestehende Gebäude angepasst werden. Stefan Schwaab kritisierte in diesem Zusammenhang das Vorgehen der Stadtverwaltung in früheren Jahren und drückte zugleich seine Hoffnung aus, dass man jetzt gemeinsam zu konstruktiven Lösungen finden werde. An der SPD werde jedenfalls die Bereitstellung der Mittel im nächsten Doppelhaushalt nicht scheitern.

Am Ende des Besuchs in Selbach bedankte sich die SPD nochmals ausdrücklich beim Ortsvorsteher für die freundliche und harmonische Betreuung der Flüchtlinge in der Siegfried – Hammer – Halle durch Selbacher Bevölkerung. „Leider machen diese positive Beispiele wesentlich weniger Schlagzeilen als irgendwelche negativen Ereignisse im Zusammenhang mit der Unterbringung und der Integration von Flüchtlingen“, stellte Gerd Pfrommer fest.

Die letzte Station der Wanderung war dann wieder in Ottenau. Im Siedlerhaus schilderten viele Anwohner ihre persönlichen Erfahrungen und Eindrücke in der dramatischen Hochwassersituation. Sie machten dabei viele konstruktive Vorschläge zur Verbesserung der Situation vor allem im Bereich des Bahnbaches. Die Fraktionsmitglieder sagten den Anwohnern zu, die Bedenken und Anregungen aufzunehmen und mit den Verantwortlichen der Verwaltung zu besprechen.

 

11.06.2016 in Allgemein

SPD - Wanderung am 18.06.16

 

10.30 Uhr    Sportgaststätte Ottenau

10.45 Uhr    Wohnbebauung Ottenau (Bereich Friedrichstraße / Inselstraße)

11.15 Uhr    Informationen zur Merkurschule

12.30 Uhr    Verkehrssituation Penny-Markt und Kuppelsteinbad

13.00 Uhr    Ortsrundgang mit OV Michael Schiel

14.00 Uhr    Treffen mit Feuerwehr Selbach

15.30 Uhr    Rückweg über Salzwiesen

16.30 Uhr    Gespräch mit Siedlergemeinschaft Ottenau

17.00 Uhr    Abschluss in Sportgaststätte Ottenau

 

Stand: 10.06.16

 

11.06.2016 in Ankündigungen

SPD – Wanderung am 18.06

 

Die SPD – Gaggenau möchte nochmals alle interessierten Bürger zu Ihre Wander – und Besichtigungstour 2016 mit den Schwerpunkten Ottenau und Selbach einladen. Start- und Ziel ist der SVO-Sportplatz. Die Wanderung beginnt um 10.30 Uhr und vereint auch in diesem Jahr wieder interessante Informationen mit gemütlicher Entspannung.

 

07.06.2016 in Fraktion

Überregionale Zusammenarbeit muss auch im Murgtal überprüft und weiterentwickelt werden

 

Es gibt eine Reihe von Themen, die eine Kommune nicht allein, sondern nur im Verbund mit anderen Gemeinden und Institutionen lösen kann. So wäre zum Beispiel die Stadtbahn ohne eine konstruktive Zusammenarbeit in der Region nie zustande gekommen. Es macht deshalb Sinn, dass die Stadt Gaggenau auch in der TechnologieRegion Karlsruhe (TRK)verankert ist. Wir halten es auch für richtig, dass die bisherige Struktur der TRK fast 30 Jahre nach ihrer Gründung überprüft und weiterentwickelt wird. Konkret sollen in der neuen GmbH-Struktur die Kräfte auf regionale Wirtschafts- und Investitionsförderung sowie auf den Ausbau der Infrastruktur und die Gewinnung von Fachkräften konzentriert werden. Organisatorisch kann dies durch stärkere Vernetzung und Rückkopplung zwischen den insgesamt 11 Städten rund um Karlsruhe, 4 Landkreisen, dem Regionalverband Mittlerer Oberrhein sowie den Unternehmen und den Wissenschaftseinrichtungen der Region erfolgen. Wir können dieses Konzept durchaus nachvollziehen und sehen in unserem Jahresbeitrag von 21.000 Euro eine sinnvolle Investition.

Wir haben bei dieser Gelegenheit angeregt, auch die interkommunalen Gremien im Murgtal zu überprüfen und gegebenenfalls neu zu strukturieren. Die Gemeinschaft für kommunale Zusammenarbeit (GKM) von insgesamt 7 Gemeinden zwischen Bischweier und Forbach dümpelt jedenfalls nach unserer Wahrnehmung weitgehend geräuschlos vor sich hin und beim Touristikverband „Im Tal der Murg“ war in der Amtszeit des inzwischen abgelösten Geschäftsführers wohl reichlich Sand im Getriebe.  Gerade im Touristikbereich bietet die zunehmende positive Ausstrahlung des Nationalparks Nordschwarzwald einige Chancen für das Murgtal. Diese Chancen können die Gemeinden im Murgtal allerdings nur nutzen, wenn sie gemeinsam und zielgerichtet agieren. Dazu braucht man den politischen Willen, eine Führung mit strategischem Geschick und natürlich auch eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit der handelnden Personen.

Sinnvolle Ergänzungen bei Entschädigungen für Gemeinde- und Ortschaftsräte

Gemeinderäte- und Ortschaftsräte können  für die Kosten, die ihnen aufgrund  ihrer ehrenamtlichen Aufgaben bei der Betreuung ihrer kleinen Kinder (bis 12 Jahre) oder bei der Pflege von Angehörigen im häuslichen Bereich entstehen, zukünftig eine Auslagenerstattung von pauschal 35 Euro je Sitzung erhalten. Wir halten diese Regelung für sinnvoll, weil es die Teilhabe von Menschen, die sich gerne  für ihre Gemeinde engagieren wollen, dies aber mit ihrer familiären Situation kaum vereinbaren können, zumindest etwas erleichtert.

Gemeinderat unterstützt Naturrasenplatz beim SV Michelbach

Ein Naturrasenplatz ist eine relativ kostengünstige Alternative zum klassischen Naturrasen aber auch zum Kunstrasen. Der SV Michelbach erhofft sich von dem Umbau ihres aktuellen Hartplatzes zum Naturrasenplatz einen sportlichen Aufschwung im aktiven und im Jugendbereich. Da der SV Michelbach als solide geführter und engagierter Verein bekannt ist, konnten wir den Investitionszuschuss von 10% gemäß der Vereinsförderrichtlinie sowie einer Freiwilligkeitsleistung beim Ballfangzaun guten Gewissens zustimmen.

Gerd Pfrommer Fraktionsvorsitzender

 

06.06.2016 in Ankündigungen

SPD – Wanderung am 18.06

 

Nach den positiven Rückmeldungen früherer Wanderungen mit einigen interessanten Anlaufstellen im Stadtgebiet geht die SPD Gaggenau in diesem Jahr am 18. Juni erneut „auf Tour“. Es gibt auch dieses Mal wieder ein vielfältiges und informatives Angebot, bei dem auch der gesellige Teil  nicht zu kurz kommt. Wandern und miteinander im Gespräch sein, ist die Devise.

Treffpunkt ist um 10.30 Uhr am SVO – Sportplatz. In Ottenau stehen dann einige Bauprojekte, die Merkurschule sowie die Verkehrssituation beim Penny-Markt und am Kuppelsteinbad vor dem Hintergrund der Neubelebung des KWH-Geländes auf dem Programm. Die Wanderung geht dann weiter nach Selbach, wo es unter anderem zu einem Treffen mit der Feuerwehr des Stadtteils kommt. Nach dem Rückweg über die Salzwiesen stehen dann noch  Gespräche mit der Siedlergemeinschaft Ottenau und ab ca. 17.00 Uhr ein gemütlicher Abschluss in der Spoga am Murgstadion auf dem Programm.

Natürlich sind alle interessierten Bürger ganz herzlich zur Teilnahme an dieser Wanderung eingeladen.