SPD Gaggenau

SPD Gaggenau

 
 

13.07.2016 in Fraktion

Größe und Charakter des Waldseebades muss erhalten bleiben

 

Leider wurde die Hoffnung auf eine schöne, entspannte Badesaison im Waldseebad durch das verheerende Hochwasser am 12. Juni jäh zerstört. Wir wollen uns von diesem „Tiefschlag“ nicht entmutigen lassen, sondern aus der Not eine Tugend machen. Aus unserer Sichte sollten die ohnehin notwendigen Sanierungsmaßnahmen nun unverzüglich in Angriff genommen werden, um das Bad 2018 wieder in Betrieb zu nehmen. Glücklicherweise hat der Gemeinderat  die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereits als Rücklage eingestellt, um bei Bedarf schnell reagieren zu können.

Wir können nachvollziehen, dass nun in der Bürgerschaft wieder die Frage diskutiert wird, ob der Umbau in ein Naturbad wirklich die richtige Entscheidung für das Waldseebad war. Es nützt aber nichts, nach hinten zu schauen und die Diskussionen der Vergangenheit wieder aufzuwärmen. Eine langwierige Grundsatzdiskussion wäre das Letzte, was das Bad jetzt gebrauchen kann, zumal auch ein neuerlicher Umbau zu einem chemisch-technischen Bad bei den gegebenen Rahmenbedingungen voraussichtlich wesentlich mehr Geld verschlingen würde, als die Generalsanierung des Naturbades.

Das Naturbad hat in den letzten Jahren trotz diverser Probleme an Akzeptanz gewonnen und hat sich zu einem Alleinstellungsmerkmal entwickelt, das nicht nur für Bürger unserer Stadt, sondern auch für auswärtige Besucher attraktiv und interessant war. Nun gilt es, den Beckenboden vernünftig zu sanieren, eine normgerechte Durchströmung des Bades sicherzustellen, die Technik der biologischen Regeneration auf einen modernen Stand zu bringen und parallel dazu einen wirkungsvollen Hochwasserschutz im Traischbachtal zu schaffen. Dabei müssen der Charakter und die Größe des Bades  unbedingt erhalten bleiben.  Außerdem sollte im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen die Parkplatzsituation verbessert werden, das Bad muss auch in Details als Naturbad erkennbar sein und zusätzliche Angebote für Kinder und Jugendliche würden sicher nicht schaden.

Wir wollen, dass das Waldseebad nach der Sanierung zum Beginn der Badesaison 2018 als zukunftsfähiges, nicht störanfälliges, attraktives und Familien -freundliches Bad möglichst vielen Menschen  Spaß und Freude bringt.

Investitionen im Schulbereich

Auch in der letzten Gemeinderatsitzung standen wieder Investitionen im Schulbereich auf der Tagesordnung, Beim Bau der Schulmensa für die Hans-Thoma-Schule mussten wir Mehrkosten absegnen, die vor allem mit der aktuellen Situation auf dem Bausektor zu tun haben und konnten den  Auftrag für begleitende Landschaftsbauarbeiten vergeben. Der Bau der Mensa liegt im Zeitplan und kann aus heutiger Sicht in den Sommerferien fertiggestellt werden.

Bei der Realschule wird im Vorgriff auf die Sanierung der Sportanlage die Umzäunung des Areals in Angriff genommen. Die weiteren Mittel für die Sanierung und Verbesserung der Sportanlage will die Verwaltung im Haushaltsplan verankern. Wir haben die desolate Anlage vor wenigen Wochen in Augenscheinen genommen und werden bei den Haushaltsberatungen auf eine schnelle Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen drängen.

Neue Bäume an der August-Schneider-Straße.

Wir freuen uns, dass die Verwaltung nach der Rodungsaktion im  Februar dieses Jahres in der August-Schneider-Straße nun ein konkretes Konzept für die Neubepflanzung in diesem Bereich vorgestellt hat. Natürlich kann man immer darüber diskutieren, welche Bäume am schönsten sind und am besten in die Umgebung passen – wichtig ist aber vor allem, dass es in absehbarer Zeit auch in der Innenstadt wieder mehr Bäume geben wird.

Gerd Pfrommer Fraktionsvorsitzender

 

19.06.2016 in Fraktion

Viele interessante Gespräche in Ottenau und Selbach

 

Bei der mittlerweile schon traditionellen Stadtwanderung befasste sich die SPD-Fraktion zunächst mit aktuellen Bauvorhaben in Ottenau. Gleich am Anfang der Tour kam man an der „Dauerbestelle“  in der Mozartstraße vorbei, bei der ein Kran schon seit Wochen das ruhende Bauwerk „bewacht“ und die halbe Straße blockiert. „Der Engpass stellt nicht zuletzt für die vielen Kinder und Jugendlichen, die mit dem Fahrrad zu uns auf den Sportplatz fahren, eine Gefahr dar, erläuterte der SVO – Vorsitzende Manfred Striebich. „Falls die Bauarbeiten nicht zügig wieder aufgenommen werden, sollte deshalb auch der Kran abgezogen werden.“ Angesichts einiger „Bausünden“, die am Gemeinderat vorbei über die § 34 – Regelung errichtet wurden, regte Gerlinde Stolle an, speziell im Ortskern zwischen Inselstraße und Friedrichstraße einen Bebauungsplan zu stülpen. „Wir erkennen an, dass die Verwaltung mittlerweile konsequenter gegen Bauverstöße vorgeht. Klare und verbindliche Rahmenbedingungen können aber nur über Bebauungspläne geschaffen werden,“ sagte die Stadträtin und SPD-Vorsitzende.

An der Merkurschule erläuterte Konrektor Jan Stenger, dann den aktuellen Stand der Schule bei der Entwicklung zur Gesamtschule. Er erläuterte, dass die Schülerzahlen steigen vor allem im Bereich der Klassen 5 bis 10 steigen und die inhaltlichen Voraussetzungen für die Weiterentwicklung der Schule voll im Plan liegen. Es gäbe jetzt noch einige Handlungsbedarfe im Bereich der Infrastruktur, vor allem den Bau der Mensa und die Neugestaltung des Schulhofes. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Susanne Rodenfels sagte die Unterstützung der SPD- Fraktion bei der Realisierung dieser Maßnahmen zu.

Ein weiterer Schwerpunkt bei der Wanderung war die Verkehrssituation im Bereich des Penny-Marktes. „Wir sind froh, dass der Gemeinderat vor dem Hintergrund der Wiederbelebung des KWH-Geländes auf eine übersichtlichere Verkehrsführung in diesem Bereich gedrängt hat. Die Aussagen der Verkehrsexperten bestätigen die Anregungen des Gremiums. Es wäre sehr erfreulich, wenn die Verwaltung den Investor nun zu einer finanziellen Beteiligung an dieser sinnvollen und notwenigen Verkehrsmaßnahme bewegen könnte, „ resümierte der Fraktionsvorsitzende Gerd Pfrommer. Manfred Striebich regte noch an, auch an der Abfahrt der B462 im Bereich des Kuppelsteinbades über eine Kreisellösung nachzudenken.

In Selbach machte dann Ortsvorsteher Michael Schiehl die SPD-Räte auf einige aktuelle Themen seines Stadtteils aufmerksam. Die Hochwassersituation nach dem Starkregen am Sonntag vor einer Woche hat auch Selbach in Mitleidenschaft gezogen. Dabei hätten aber die schon realisierten Investitionen in den Hochwasserschutz sowie der schnelle und professionelle Einsatz der Feuerwehr und anderer Helfer Schlimmeres verhindert. Beim Neubaugebiet „Im Brunnenrain“ konnte Michael Schiel berichten, dass bereits die Hälfte der Bauplätze vergeben sind und dass das Ziel, junge Menschen in Selbach anzusiedeln, voll erreicht wurde.

Bei der Feuerwehr zeigten Kommandant Roman Karcher und seine Kollegen den Besuchern das mit viel Eigeninitiative ausgebaute Feuerwehrhaus. Handlungsbedarf besteht aber bei der nach wie vor unbefriedigende Parkplatzsituation und sowie bei der Zufahrt der Einsatzfahrzeuge zum Feuerwehrhaus. Außerdem muss noch ein  geplanter Lager – Anbau vernünftig an das bestehende Gebäude angepasst werden. Stefan Schwaab kritisierte in diesem Zusammenhang das Vorgehen der Stadtverwaltung in früheren Jahren und drückte zugleich seine Hoffnung aus, dass man jetzt gemeinsam zu konstruktiven Lösungen finden werde. An der SPD werde jedenfalls die Bereitstellung der Mittel im nächsten Doppelhaushalt nicht scheitern.

Am Ende des Besuchs in Selbach bedankte sich die SPD nochmals ausdrücklich beim Ortsvorsteher für die freundliche und harmonische Betreuung der Flüchtlinge in der Siegfried – Hammer – Halle durch Selbacher Bevölkerung. „Leider machen diese positive Beispiele wesentlich weniger Schlagzeilen als irgendwelche negativen Ereignisse im Zusammenhang mit der Unterbringung und der Integration von Flüchtlingen“, stellte Gerd Pfrommer fest.

Die letzte Station der Wanderung war dann wieder in Ottenau. Im Siedlerhaus schilderten viele Anwohner ihre persönlichen Erfahrungen und Eindrücke in der dramatischen Hochwassersituation. Sie machten dabei viele konstruktive Vorschläge zur Verbesserung der Situation vor allem im Bereich des Bahnbaches. Die Fraktionsmitglieder sagten den Anwohnern zu, die Bedenken und Anregungen aufzunehmen und mit den Verantwortlichen der Verwaltung zu besprechen.

 

11.06.2016 in Allgemein

SPD - Wanderung am 18.06.16

 

10.30 Uhr    Sportgaststätte Ottenau

10.45 Uhr    Wohnbebauung Ottenau (Bereich Friedrichstraße / Inselstraße)

11.15 Uhr    Informationen zur Merkurschule

12.30 Uhr    Verkehrssituation Penny-Markt und Kuppelsteinbad

13.00 Uhr    Ortsrundgang mit OV Michael Schiel

14.00 Uhr    Treffen mit Feuerwehr Selbach

15.30 Uhr    Rückweg über Salzwiesen

16.30 Uhr    Gespräch mit Siedlergemeinschaft Ottenau

17.00 Uhr    Abschluss in Sportgaststätte Ottenau

 

Stand: 10.06.16

 

11.06.2016 in Ankündigungen

SPD – Wanderung am 18.06

 

Die SPD – Gaggenau möchte nochmals alle interessierten Bürger zu Ihre Wander – und Besichtigungstour 2016 mit den Schwerpunkten Ottenau und Selbach einladen. Start- und Ziel ist der SVO-Sportplatz. Die Wanderung beginnt um 10.30 Uhr und vereint auch in diesem Jahr wieder interessante Informationen mit gemütlicher Entspannung.

 

07.06.2016 in Fraktion

Überregionale Zusammenarbeit muss auch im Murgtal überprüft und weiterentwickelt werden

 

Es gibt eine Reihe von Themen, die eine Kommune nicht allein, sondern nur im Verbund mit anderen Gemeinden und Institutionen lösen kann. So wäre zum Beispiel die Stadtbahn ohne eine konstruktive Zusammenarbeit in der Region nie zustande gekommen. Es macht deshalb Sinn, dass die Stadt Gaggenau auch in der TechnologieRegion Karlsruhe (TRK)verankert ist. Wir halten es auch für richtig, dass die bisherige Struktur der TRK fast 30 Jahre nach ihrer Gründung überprüft und weiterentwickelt wird. Konkret sollen in der neuen GmbH-Struktur die Kräfte auf regionale Wirtschafts- und Investitionsförderung sowie auf den Ausbau der Infrastruktur und die Gewinnung von Fachkräften konzentriert werden. Organisatorisch kann dies durch stärkere Vernetzung und Rückkopplung zwischen den insgesamt 11 Städten rund um Karlsruhe, 4 Landkreisen, dem Regionalverband Mittlerer Oberrhein sowie den Unternehmen und den Wissenschaftseinrichtungen der Region erfolgen. Wir können dieses Konzept durchaus nachvollziehen und sehen in unserem Jahresbeitrag von 21.000 Euro eine sinnvolle Investition.

Wir haben bei dieser Gelegenheit angeregt, auch die interkommunalen Gremien im Murgtal zu überprüfen und gegebenenfalls neu zu strukturieren. Die Gemeinschaft für kommunale Zusammenarbeit (GKM) von insgesamt 7 Gemeinden zwischen Bischweier und Forbach dümpelt jedenfalls nach unserer Wahrnehmung weitgehend geräuschlos vor sich hin und beim Touristikverband „Im Tal der Murg“ war in der Amtszeit des inzwischen abgelösten Geschäftsführers wohl reichlich Sand im Getriebe.  Gerade im Touristikbereich bietet die zunehmende positive Ausstrahlung des Nationalparks Nordschwarzwald einige Chancen für das Murgtal. Diese Chancen können die Gemeinden im Murgtal allerdings nur nutzen, wenn sie gemeinsam und zielgerichtet agieren. Dazu braucht man den politischen Willen, eine Führung mit strategischem Geschick und natürlich auch eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit der handelnden Personen.

Sinnvolle Ergänzungen bei Entschädigungen für Gemeinde- und Ortschaftsräte

Gemeinderäte- und Ortschaftsräte können  für die Kosten, die ihnen aufgrund  ihrer ehrenamtlichen Aufgaben bei der Betreuung ihrer kleinen Kinder (bis 12 Jahre) oder bei der Pflege von Angehörigen im häuslichen Bereich entstehen, zukünftig eine Auslagenerstattung von pauschal 35 Euro je Sitzung erhalten. Wir halten diese Regelung für sinnvoll, weil es die Teilhabe von Menschen, die sich gerne  für ihre Gemeinde engagieren wollen, dies aber mit ihrer familiären Situation kaum vereinbaren können, zumindest etwas erleichtert.

Gemeinderat unterstützt Naturrasenplatz beim SV Michelbach

Ein Naturrasenplatz ist eine relativ kostengünstige Alternative zum klassischen Naturrasen aber auch zum Kunstrasen. Der SV Michelbach erhofft sich von dem Umbau ihres aktuellen Hartplatzes zum Naturrasenplatz einen sportlichen Aufschwung im aktiven und im Jugendbereich. Da der SV Michelbach als solide geführter und engagierter Verein bekannt ist, konnten wir den Investitionszuschuss von 10% gemäß der Vereinsförderrichtlinie sowie einer Freiwilligkeitsleistung beim Ballfangzaun guten Gewissens zustimmen.

Gerd Pfrommer Fraktionsvorsitzender