SPD Gaggenau

SPD Gaggenau

 
 

22.09.2017 in Fraktion

Bericht GR-Sitzung am 18.09.2017

 

Friedhofskonzept mit Vorbildfunktion

„Was lange wärt, wird endlich gut“. Unter dieses Motto kann man das Friedhofskonzept von Bad Rotenfels stellen, das von der Verwaltung mit Unterstützung der Firma Kamm sowie Herrn Maier-Born erarbeitet  und nun vom Gemeinderat verabschiedet wurde. Da es immer mehr Urnengräber und immer weniger Erdbestattungen gibt, wird sich der Flächenbedarf der Friedhöfe deutlich reduzieren. Die dadurch entstehenden Freiflächen sollen in Bad Rotenfels genutzt werden, um die Bedeutung des Friedhofes als Park und Erholungsraum zu stärken. Dazu sollen unter anderem mehrere Felder planiert und mit Bäumen bepflanzt werden. Wir haben schon seit längerem ein Konzept für alle Gaggenauer Friedhöfe gefordert, können aber den von der Verwaltung gewählten Weg mitgehen, da das Konzept für Bad Rotenfels durchaus Vorbildfunktion für die anderen Friedhöfe haben kann und haben wird.

 

45 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze in Bad Rotenfels

Vor wenigen Jahren haben uns viele Experten prognostiziert, dass es immer weniger Kinder in unserer Stadt geben wird und deshalb auch weniger Kindergarten- und Krippenplätze notwendig wären. Mittlerweile aber geht die Zahl der Kinder in Gaggenau wieder nach oben. Dies hängt vor allem mit dem Zuzug von jungen Familien  zusammen. Diese Entwicklung ist natürlich sehr erfreulich, sie stellt allerdings sowohl die Stadt als auch die kirchlichen bzw. privaten Träger der Einrichtungen vor neue Herausforderungen. In Bad Rotenfels wird die Situation durch die Schließung des evangelischen Kindergartens noch verschärft. Nun ist es gelungen, mit der katholischen Kirchengemeinde eine Erweiterungsplanung zu vereinbaren, mit der insgesamt 45 Betreuungsplätze zusätzlich geschaffen werden. Diese Erweiterungsmaßnahme wird die Stadt ca. 1,6 Millionen Euro kosten, aber diese Gelder sind gut angelegt. Sie sind Investitionen in unsere Zukunft – Investitionen, die unseren Anspruch, eine Kinder- und Familienfreundliche Stadt zu sein, untermauern und verstärken.

 

Wir wollen keine „Hinterhofbebauung“ in der Jahnstraße

Wir haben schon bei der Gemeinderats-Sitzung am 20.02.17 deutlich gemacht, dass wir die aktive Wohnungsbaupolitik grundsätzlich unterstützen und mittragen, dass uns diese Grundausrichtung aber nicht davon entbindet, die Sinnhaftigkeit jedes Projekts einzeln zu prüfen. Die von der Verwaltung vorgesehene „Hinterhofbebauung“ in der Jahnstraße passt aus unserer Sicht aus mehreren Gründen nicht in  die dortige Landschaft. Dies war im Februar so und dies ist heute immer noch so, deshalb lehnen wir die Vorbereitung eines Bauantrages an dieser Stelle ab.  Bei der besagten Sitzung am 20.02 haben übrigens einige Gemeinderäte anderer Parteien ihre Zustimmung davon abhängig gemacht, dass die Stadt auch auf die Bewohner der Nachbargrundstücke und vor allem auf die Bewohner der Jahnstraße 9 / 11 zugeht. Diese Entgegenkommen ist anhand der Verwaltungsvorlage nicht wirklich zu erkennen.

 

Gerd Pfrommer Fraktionsvorsitzender

 

29.08.2017 in Wahlen

SPD Marktstände

 

Vor der Bundestagswahl am 24.09. wird die SPD Gaggenau am 09.09, 16.09 und 23.09 mit einem Marktstand von 09.00 Uhr bis 13.00 Uhr in der Fußgängerzone vertreten sein. Auch die Bundestagsabgeordnete und Wahlkreis-Kandidatin Gabriele Katzmarek wird zumindest zeitweise anwesend sein und den Bürgern für Fragen und Diskussionen zur Verfügung stehen. Im Übrigen wollen die Gaggenauer Sozialdemokraten an ihrem Marktstand zeigen, dass man einen ernsthaften Wahlkampf auch in einer lockeren und angenehmen Atmosphäre führen kann.

Gerd Pfrommer Fraktionsvorsitzender

 

25.07.2017 in Fraktion

Wieder mehr Kinder in Gaggenau

 

„Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt.“ Dieses alte Sprichwort fällt einem sofort ein, wenn man darüber nachdenkt, dass noch vor kurzem ein deutlicher Rückgang bei den Kinderzahlen mit dramatischen Folgen für einige Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen prognostiziert wurde. Die aktuellen Zahlen sowohl beim Kindergartenbedarfsplan als beim Schulbericht gehen nun von einem moderaten Wachstum in unserer Stadt aus. Dies hat vor allem mit Zuwanderung in unsere Region aus anderen Teilen Deutschlands und Europas sowie mit der Flüchtlingssituation zu tun. Es hat aber auch zu tun mit der Schaffung von neuem Wohnraum für Familien, mit großen Investitionen im Bildungsbereich und mit der Vielfalt der Angebote an Betreuungseinrichtungen in unserer Stadt. Insofern haben wir auch als Kommunalpolitiker in den letzten Jahren unsere Hausaufgaben gemacht. Auch in der letzten Gemeinderatsitzung konnten wir mit der Arbeitsvergabe für die Außensportanlage an der Realschule dazu beitragen, dass nun ein jahrelang bestehendes Ärgernis beseitigt wird.

Besuche bei Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen, die wir als Fraktion regelmäßig durchführen, zeigen aber auch, dass wir uns auf  keinen Fall selbstzufrieden zurücklehnen dürfen. Der Sanierungsbedarf an einigen Schulen ist nach wie vor hoch und die Suche nach der richtigen Mischung zwischen den sehr unterschiedlichen Anforderungen der Eltern einerseits und den finanziellen und personellen Möglichkeiten der Betreuungseinrichtungen und  Schulen andererseits muss auch von städtischer Seite aus weiterhin begleitet und moderiert werden.

Außerdem müssen wir auch als Kommunalpolitiker an einigen Stellen Tacheles reden. Wenn nach einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung die amtlich prognostizierte Zahl der Schüler um knapp einer Million unter der tatsächlich erwarteten Schülerzahl liegt, dann kann man darüber nur den Kopf schütteln. Da es ja im allgemeinen so ist, dass ein heute geborenes Kind in sechs Jahren in die Schule kommt, müsste die Prognose der Schülerzahlen eigentlich eine beherrschbare mathematische Aufgabe sein. Deshalb lässt einen der Verdacht nicht los, dass die Zahlen bewusst zu niedrig gehalten werden, um Planstellen und damit Kosten zu sparen. Außerdem müssten auch seitens des Landes Baden-Württemberg endlich den immer weiter steigenden Anforderungen an die Ganztagsbetreuung Rechnung getragen werden. Statt dieser Entwicklung durch die Einstellung zusätzlicher Lehrkräfte gerecht zu werden, delegiert man die Verantwortung in diesem Bereich immer noch zu großen Teilen nach unten, an die Schulen, Kommunen und Ehrenamtlichen vor Ort. Dies kann und darf kein Dauerzustand werden.

Umbenennung der Bruchgrabenstraße in Dr. Isidor-Meyerhoff-Straße

Mit dieser Straßenbenennung möchte der Gemeinderat das Wirken des jüdischen Arztes Dr. Isidor Meyerhoff  würdigen. Herr Dr. Meyerhoff  praktizierte im Zeitraum von 1906 bis 1938 als Arzt in Rotenfels. Er war als tüchtiger, gewissenhafter und sozial eingestellter Mediziner, der nicht nur in Rotenfels, sondern auch in Gaggenau und den umliegenden Gemeinden anerkannt und beliebt war. Trotz seiner großen Verdienste wurde auch Dr. Meyerhoff ein Opfer des Rassenwahns der Nazis. Er wurde  nach 1933 gedemütigt und geschlagen und musste seine Praxis im Jahr 1938 schließen.

Wir finden es sehr verdienstvoll, dass der Arbeitskreis „Gedenken“ und mit besonderem Nachdruck Herr Ulrich Behne dafür gesorgt hat, dass die Lebensleistung und das Schicksal von Herr Dr. Meyerhoff nicht in der Anonymität der Geschichte verschwunden sind. Es bleibt zu hoffen, dass die nun erfolgte öffentliche Würdigung auch dazu beiträgt, dass die Lebensleistung von Herrn Dr. Meyerhoff, aber auch die Barbarei des Naziregimes im Geschichtsbild unserer Stadt verankert bleiben.

Gerd Pfrommer Fraktionsvorsitzender

 

11.07.2017 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat

 

Waldkindergarten ist eine interessante Ergänzung beim Betreuungsprogramm

Zusätzliche Betreuungsplätze im Vorschul-Alter  sind zunächst einmal eine Reaktion auf die steigende Nachfrage in unserer Stadt. Dass dabei auch neue, interessante Angebote entstehen können, zeigt die Idee der Spielwiese gGmbH, auch in Gaggenau einen Waldkindergarten einzurichten. Der Waldkindergarten ist eine Einrichtung ohne festes Gebäude, bei der sich die Kinder in jeder Jahreszeit und bei jedem Wetter im Freien aufhalten. Dabei soll  ein selbstverständlicher Bezug zur Natur hergestellt werden und die Kinder sollen in einem natürlichen Umfeld spielen und Erfahrungen sammeln können. Für die Spielwiese gGmbH ist dieses Thema kein Neuland, sie betreibt schon erfolgreich einen Naturkindergarten in Rastatt. Dass dieses Konzept auch in Gaggenau eine Chance hat, zeigen die vielen interessierten Eltern bei der Vorstellung sowie die bereits vorliegenden Anmeldungen.

Bei der GR-Sitzung im Juni wurde die Diskussion über die Einrichtung eines Waldkindergartens  von einer sehr emotionalen Standort-Debatte dominiert. Es war deshalb richtig, dass die Verwaltung die Entscheidung  zunächst vertagt hat  und nun dem Gremium einen modifizierten Vorschlag vorlegte. Die Überlegungen der Verwaltung, zunächst Anfang September bei der Echle-Hütte zu starten, parallel dazu aber einen anderen Standort für die dauerhafte Unterbringung zu suchen, deckt sich mit unseren Ideen. Wir sehen in dem Waldkindergarten grundsätzlich eine interessante Ergänzungen unseres Betreuungsangebotes und unterstützen deshalb das Projekt der Spielwiese.

Hochwasserschutz – Konzept wurde vorgestellt

Die von einer Fachfirma durchgeführten Flussgebietsuntersuchungen wurden dem Gemeinderat vorgestellt. Mittels dieser Untersuchung wurde die Hochwassergefahr rechnerisch ermittelt und Hochwasserschutzmaßnahmen aufgezeigt. Wir haben die Ergebnisse dieser Untersuchung zunächst einmal zur Kenntnis genommen. Die Diskussion über die Prioritäten und den Zeitplan der Umsetzung wird im Herbst dieses Jahres geführt. Den Auftakt dazu bildet eine Bürgerinformationsveranstaltung am 14. September in der Jahnhalle. Wir werden dabei unsere eigenen Erfahrungen und vor allem die Erkenntnisse aus vielen Gesprächen mit betroffenen Bürgern in unsere Prioritäten- Setzung einfließen lassen.

Ausblick auf das zweite Halbjahr

Neben dem Hochwasserkonzept müssen aus unserer Sicht auch der Einstieg in die nächste Phase der Stadtentwicklung sowie Überlegungen zur Stärkung von Naherholung und Kurzzeittourismus in Gaggenau im zweiten Halbjahr Schwerpunktthemen der GR-Arbeit bilden. Zu den beiden zuletzt genannten Punkten haben wir bereits Anträge eingebracht und freuen uns nun auf die Diskussion dieser Themen im Gremium.

 

Gerd Pfrommer Fraktionsvorsitzender

 

11.07.2017 in Fraktion

"Tour durch Gaggenau"

 

Die SPD-Fraktion geht kurz vor der Sommerpause nochmals „on Tour“. Ab 15.00 Uhr steht zunächst einmal das Schulzentrum Dachgrub im Mittelpunkt des Interesses. Bei Gesprächen mit den Verantwortlichen der Realschule um 15.00 Uhr sowie der Eichelbergschule um 16.00 Uhr wird man vor allem über die zukünftigen Schulkonzepte sowie den baulichen Zustand der Schulhäuser und über mögliche Infrastruktur-Maßnahmen sprechen.

Nach einer Fahrradtour über den Kurpark, den gerade sanierten Elefantenweg und der Siedlung in Ottenau steht dann um 17.30 Uhr ein Gespräch mit den Verantwortlichen der Merkurschule auf dem Programm. Die Merkurschule wird ja bekanntlich zur Gesamtschule ausgebaut und die Stadt Gaggenau wird in diesem Zusammenhang fast 5 Millionen Euro in einen Anbau, eine neue Mensa und in die Neugestaltung des Schulhofes investieren.

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen, die Fraktion bei der Radtour und den Schulbesuchen zu begleiten.

Die SPD-Fraktion geht kurz vor der Sommerpause nochmals „on Tour“. Ab 15.00 Uhr steht zunächst einmal das Schulzentrum Dachgrub im Mittelpunkt des Interesses. Bei Gesprächen mit den Verantwortlichen der Realschule um 15.00 Uhr sowie der Eichelbergschule um 16.00 Uhr wird man vor allem über die zukünftigen Schulkonzepte sowie den baulichen Zustand der Schulhäuser und über mögliche Infrastruktur-Maßnahmen sprechen.

Nach einer Fahrradtour über den Kurpark, den gerade sanierten Elefantenweg und der Siedlung in Ottenau steht dann um 17.30 Uhr ein Gespräch mit den Verantwortlichen der Merkurschule auf dem Programm. Die Merkurschule wird ja bekanntlich zur Gesamtschule ausgebaut und die Stadt Gaggenau wird in diesem Zusammenhang fast 5 Millionen Euro in einen Anbau, eine neue Mensa und in die Neugestaltung des Schulhofes investieren.

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen, die Fraktion bei der Radtour und den Schulbesuchen zu begleiten.