SPD Gaggenau

SPD Gaggenau

 
 

11.07.2017 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat

 

Waldkindergarten ist eine interessante Ergänzung beim Betreuungsprogramm

Zusätzliche Betreuungsplätze im Vorschul-Alter  sind zunächst einmal eine Reaktion auf die steigende Nachfrage in unserer Stadt. Dass dabei auch neue, interessante Angebote entstehen können, zeigt die Idee der Spielwiese gGmbH, auch in Gaggenau einen Waldkindergarten einzurichten. Der Waldkindergarten ist eine Einrichtung ohne festes Gebäude, bei der sich die Kinder in jeder Jahreszeit und bei jedem Wetter im Freien aufhalten. Dabei soll  ein selbstverständlicher Bezug zur Natur hergestellt werden und die Kinder sollen in einem natürlichen Umfeld spielen und Erfahrungen sammeln können. Für die Spielwiese gGmbH ist dieses Thema kein Neuland, sie betreibt schon erfolgreich einen Naturkindergarten in Rastatt. Dass dieses Konzept auch in Gaggenau eine Chance hat, zeigen die vielen interessierten Eltern bei der Vorstellung sowie die bereits vorliegenden Anmeldungen.

Bei der GR-Sitzung im Juni wurde die Diskussion über die Einrichtung eines Waldkindergartens  von einer sehr emotionalen Standort-Debatte dominiert. Es war deshalb richtig, dass die Verwaltung die Entscheidung  zunächst vertagt hat  und nun dem Gremium einen modifizierten Vorschlag vorlegte. Die Überlegungen der Verwaltung, zunächst Anfang September bei der Echle-Hütte zu starten, parallel dazu aber einen anderen Standort für die dauerhafte Unterbringung zu suchen, deckt sich mit unseren Ideen. Wir sehen in dem Waldkindergarten grundsätzlich eine interessante Ergänzungen unseres Betreuungsangebotes und unterstützen deshalb das Projekt der Spielwiese.

Hochwasserschutz – Konzept wurde vorgestellt

Die von einer Fachfirma durchgeführten Flussgebietsuntersuchungen wurden dem Gemeinderat vorgestellt. Mittels dieser Untersuchung wurde die Hochwassergefahr rechnerisch ermittelt und Hochwasserschutzmaßnahmen aufgezeigt. Wir haben die Ergebnisse dieser Untersuchung zunächst einmal zur Kenntnis genommen. Die Diskussion über die Prioritäten und den Zeitplan der Umsetzung wird im Herbst dieses Jahres geführt. Den Auftakt dazu bildet eine Bürgerinformationsveranstaltung am 14. September in der Jahnhalle. Wir werden dabei unsere eigenen Erfahrungen und vor allem die Erkenntnisse aus vielen Gesprächen mit betroffenen Bürgern in unsere Prioritäten- Setzung einfließen lassen.

Ausblick auf das zweite Halbjahr

Neben dem Hochwasserkonzept müssen aus unserer Sicht auch der Einstieg in die nächste Phase der Stadtentwicklung sowie Überlegungen zur Stärkung von Naherholung und Kurzzeittourismus in Gaggenau im zweiten Halbjahr Schwerpunktthemen der GR-Arbeit bilden. Zu den beiden zuletzt genannten Punkten haben wir bereits Anträge eingebracht und freuen uns nun auf die Diskussion dieser Themen im Gremium.

 

Gerd Pfrommer Fraktionsvorsitzender

 

11.07.2017 in Fraktion

"Tour durch Gaggenau"

 

Die SPD-Fraktion geht kurz vor der Sommerpause nochmals „on Tour“. Ab 15.00 Uhr steht zunächst einmal das Schulzentrum Dachgrub im Mittelpunkt des Interesses. Bei Gesprächen mit den Verantwortlichen der Realschule um 15.00 Uhr sowie der Eichelbergschule um 16.00 Uhr wird man vor allem über die zukünftigen Schulkonzepte sowie den baulichen Zustand der Schulhäuser und über mögliche Infrastruktur-Maßnahmen sprechen.

Nach einer Fahrradtour über den Kurpark, den gerade sanierten Elefantenweg und der Siedlung in Ottenau steht dann um 17.30 Uhr ein Gespräch mit den Verantwortlichen der Merkurschule auf dem Programm. Die Merkurschule wird ja bekanntlich zur Gesamtschule ausgebaut und die Stadt Gaggenau wird in diesem Zusammenhang fast 5 Millionen Euro in einen Anbau, eine neue Mensa und in die Neugestaltung des Schulhofes investieren.

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen, die Fraktion bei der Radtour und den Schulbesuchen zu begleiten.

Die SPD-Fraktion geht kurz vor der Sommerpause nochmals „on Tour“. Ab 15.00 Uhr steht zunächst einmal das Schulzentrum Dachgrub im Mittelpunkt des Interesses. Bei Gesprächen mit den Verantwortlichen der Realschule um 15.00 Uhr sowie der Eichelbergschule um 16.00 Uhr wird man vor allem über die zukünftigen Schulkonzepte sowie den baulichen Zustand der Schulhäuser und über mögliche Infrastruktur-Maßnahmen sprechen.

Nach einer Fahrradtour über den Kurpark, den gerade sanierten Elefantenweg und der Siedlung in Ottenau steht dann um 17.30 Uhr ein Gespräch mit den Verantwortlichen der Merkurschule auf dem Programm. Die Merkurschule wird ja bekanntlich zur Gesamtschule ausgebaut und die Stadt Gaggenau wird in diesem Zusammenhang fast 5 Millionen Euro in einen Anbau, eine neue Mensa und in die Neugestaltung des Schulhofes investieren.

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen, die Fraktion bei der Radtour und den Schulbesuchen zu begleiten.

 

04.07.2017 in Ortsverein

Resümee Stammtisch Michelbach

 

Die fleißigen Helferinnen des Heimatvereins sorgten dafür, dass der SPD-Stammtisch in Michelbach in angenehmer und gemütlicher Atmosphäre stattfinden konnte. Im gut gefüllten Heimatmuseum wurden zunächst Themen des Fachwerkdorfes besprochen. Das Themenfeld reichte von fehlendem Blumenschmuck am Mühlweg über Dog-Stations und Überlegungen zu neuen Parkplätzen bis hin zu den nicht angepassten Geschwindigkeiten der Autofahrer an den Ortseingängen und der nervenden „Motorrad- Rennstrecke“ zwischen Michelbach und Moosbronn. Die Stadt- und Ortschaftsräte Jürgen Schäfer und Eugen Weber erläuterten, dass bei einigen dieser Themen bereits im Ortschaftsrat sowie in der Zusammenarbeit mit engagierten Bürgern intensiv nach Lösungen gesucht werde. Andere Punkte nahmen sie auf, um diese bei den zuständigen Stellen in Gaggenau vorzubringen.

Grundsätzlichen Handlungsbedarf sahen Jürgen Schäfer und Eugen Weber beim weiterhin zu knappen Angebot an Bauplätzen im Dorf. Das Baugebiet Hofstätte / Mühlfeld ist fast vollständig belegt, trotzdem fehlt es nach wie vor an Angeboten für Neubürger und vor allem für jungen Familien. In Michelbach gibt es im Rahmen des Flächennutzungsplanes noch drei kleinere Baugebiete mit insgesamt ca. 50 Wohneinheiten. Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die Erschließung dieser Baugebiete nicht auf die lange Bank geschoben wird.

In Gaggenau wurden in den letzten Monaten Projekte wie die Neugestaltung des Waldseebades, der Ausbau der Merkurschule zur Gesamtschule und auch diverse Kinderbetreuungseinrichtungen auf den Weg gebracht. „Wir wissen, dass wir zur Zeit viel Geld investieren, aber alle Maßnahmen sind solide finanziert und sie tragen dazu bei, unseren Anspruch an eine kinder- und familienfreundlichen Stadt mit Leben zu füllen, stellte der Fraktionsvorsitzende Gerd Pfrommer fest. Zur Kinder- und Familienfreundlichkeit würden eigentlich auch beitragsfreie Kinderbetreuungseinrichtungen zählen. Hier ist aus Sicht der SPD vor allem das Land gefordert. Es wäre nur logisch und konsequent, wenn das Land die Erzieherinnen und Erzieher ebenso bezahlen würde, wie z.B. die Lehrerinnen und Lehrer. Die SPD-Fraktion hat deshalb die Landesregierung in Stuttgart in einem offene Brief aufgefordert, dem Beispiel von Rheinlad-Pfalz zu folgen und die Betreuungskosten für drei- bis sechsjährige Kinder zu übernehmen.

Ingeborg Küx berichtete dann vom Sonderparteitag der SPD in Dortmund. Der Parteitag war geprägt von einer großen Geschlossenheit und dem starken Willen, eine ernsthafte und ehrliche Alternative für die Führung unseres Landes anzubieten. Susanne Rodenfels betonte, dass das gute Angebot nun auch überzeugend und kraftvoll zu präsentiert werden müsse. Stefan Schwaab machte anhand der Rentendiskussion deutlich, dass eine Partei mit Führungsanspruch auch Lösungen für schwierige Themen aufzeigen müsse. Die SPD hat hier Farbe bekannt und die Union darf sich bei diesen Fragen nicht wegducken. Mit Blick auf die Union, stellte Gerlinde Stolle fest, dass die Bundeskanzlerin auf vielen Politikfeldern fundamental andere Auffassung vertrete als große Teile ihrer Partei. Im Hinblick auf die Wahl versteckten sich wieder alle hinter der Kanzlerin, aber pünktlich am 25. September werde dann wieder das Merkel-Mobbing von der CSU und großen Teilen der CDU wieder fortgesetzt werden – dies seien nicht gerade die besten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Regierung, bemerkte die Ortsvereinsvorsitzende.

Am 03.August wird der Ortsverein im Rahmen einer Vorstandssitzung die Weichen für die „heiße Phase“ des Wahlkampfes stellen. Dabei werden sich, wie David Pfrommer erläuterte, auch die Jusos tatkräftig einbringen, um vor allem junge Menschen vom Programm und vom Angebot der SPD zu überzeugen.

Gerd Pfrommer Fraktionsvorsitzender

 

29.06.2017 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat

 

Hohe Investitionen bei Merkurschule und Kinderbetreuung

Die Grundsatzentscheidung, dass die Merkurschule zur Gemeinschaftsschule weiterentwickelt werden soll, fiel ja schon vor geraumer Zeit. Mittlerweile ist es aber nicht mehr sicher, ob die ursprünglich prognostizierten zwei Klassen pro Jahrgang tatsächlich ausreichen. Dies spricht zunächst einmal für das Angebot der Merkurschule und zeigt dass eine Gemeinschaftsschule mit einem Bedarfs-orientierten Konzept durchaus attraktiv sein kann.

Für die nun anstehenden Baumaßnahmen stellte uns diese grundsätzlich positive Entwicklung vor die Frage, ob wir nicht von vorneherein beim Raumangebot eine durchgängige Dreizügigkeit vorsehen sollten. Wir haben uns letztendlich für das großzügigere Raumangebot entschieden, weil ein nachträglicher Ausbau deutlich höhere Kosten und deutlich mehr Komplikationen mit sich gebracht hätte. Der Ausbau der Merkurschule wird insgesamt ca. 5 Millionen Euro kosten. Dies ist sehr viel Geld für eine Stadt unserer Größenordnung. Wir denken aber, dass  Investitionen in Schulen und Bildungseinrichtungen zu den Kernaufgaben einer kinder-und familienfreundlichen Kommune zählen.

Waldkindergarten soll aus unserer Sicht im September 2017 an den Start gehen

Der geplante Waldkindergarten bei der Echle-Hütte wurde im Gemeinderat kontrovers diskutiert, die Entscheidung wurde deshalb auf die nächste Gemeinderatsitzung vertagt. Die SPD-Fraktion wird sich auf jeden Fall dafür einsetzen, dass man den interessierten Eltern nicht vor den Kopf stößt und - wie geplant -  im September 2017 mit dem Waldkindergarten startet.

Beitragsfreie Kindergärten können nicht von den Kommunen finanziert werden

Weniger erfreulich ist die Tatsache, dass die Gebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen im nächsten Jahr spürbar ansteigen werden. Es ist wohl unbestritten richtig und notwendig, dass die Erzieher /innen für ihre verantwortungsvolle Arbeit auch vernünftig bezahlt werden müssen. Gaggenau trägt, wie andere Kommunen auch, schon jetzt den Löwenanteil der Kosten – der Kostenanteil der Eltern liegt bei ca. 20 Prozent.  Eine noch weitergehende Übernahme der Kosten durch die Kommune bzw. die konfessionellen Kindergartenträger wäre auf Dauer nicht solide finanzierbar.

Grundsätzlich gehört die Kinderbetreuung heutzutage aus unserer Sicht genauso zum Bildungs- und Erziehungsauftrag eines Staates wie zum Beispiel Schulen und Universitäten. Deshalb sollten die Erzieher und Erzieherinnen genauso vom Land bezahlt werden, wie z.B. die Lehrerinnen und Lehrer. Damit könnte man dann die Regelangebote in diesem Bereich für die Eltern genauso beitragsfrei gestalten, wie die Regelangebote an den Schulen. Beitragsfreie Kinderbetreuung wäre  aus unserer Sicht ein wirklicher Meilenstein für eine kinderfreundlichere und gerechtere Gesellschaft. Deshalb freuen wir uns, dass die SPD auf höherer Ebene bei diesem Thema eine Vorreiter-Rolle übernehmen will und deshalb werden wir auch als SPD-Fraktion Gaggenau die Landesregierung in einem offenen Brief auffordern, die Betreuungskosten für die drei – bis sechsjährigen Kinder aus den Mitteln des Landes zu übernehmen.

Videoüberwachung am Bahnhofsplatz

Der aktuelle Polizeibericht hat einmal mehr aufgezeigt, dass  Gaggenau noch immer und immer noch  eine sichere Stadt ist. Dennoch darf man die Augen nicht vor einigen besorgniserregenden  Entwicklungen verschließen. Es ist wohl nicht mehr zu wegzudiskutieren, das sich viele Menschen rund um den Bahnhofsplatz am Abend und in der Nacht nicht mehr so sicher fühlen wie früher. Vandalismus und respektloses Verhalten einzelner Personen sorgten in diesem Bereich in der letzten Zeit immer wieder für negative Schlagzeilen. Wir haben deshalb angeregt, auch als Kommune ein Zeichen zu setzen und durch Videoüberwachungen im Bereich des Bahnhofsplatzes sowie des Sparkassen-Parkhauses für etwas mehr Sicherheit und Transparenz zu sorgen.

 

Gerd Pfrommer Fraktionsvorsitzender

 

30.05.2017 in Fraktion

Wir sagen ja zum Naturerlebnisbad Waldseebad

 

Ob man es wahr haben will oder nicht - ein chloriertes Bad in der bekannten Größe ist unter den gegebenen Rahmenbedingungen und Vorgaben schlicht und ergreifend nicht finanzierbar. Die vorliegenden Berechnungen zeigen, dass selbst ein Technikbad mit einer halbierten Wasserfläche die mit Abstand  höchsten Investitionskosten  der zuletzt untersuchten Alternativen nach sich ziehen würde.

Ein Naturbad in der bekannten Größe wäre dagegen grundsätzlich finanzierbar. Allerdings darf man nicht außer Acht lassen, dass ein so außergewöhnlich großes Naturbad einen immensen und nur schwer kalkulierbaren Reinigungsaufwand mit sich bringen würde und dass trotzdem Betriebsstörungen mit kurzfristigen Stilllegungen nicht ausgeschlossen werden können. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre sollten wir aus unserer Sicht diese Risiken bei Betriebskosten und Betriebssicherheit nicht eingehen.

Diese Risiken wären bei einem deutlichen kleineren, aber immer noch stattlichem Naturbad mit etwa 2100 Quadratmetern deutlich minimiert. Wir halten es deshalb für richtig und sinnvoll, im Waldseebad ein etwas verkleinertes, aber immer noch dominantes Naturbad zu installieren. Allerdings müssen wir uns dabei eingestehen, dass mit einer halbierten Wasserfläche der bisherige Charakter des Waldseebades nicht aufrechterhalten werden kann.

Genau an diesem Punkt kam der Gedanke auf, das immer noch dominante Naturbad durch eine Wasserfläche zu ergänzen, bei der Spiel, Spaß und Erlebnis im Vordergrund stehen und  die deshalb sinnvoller Weise chemisch - technisch gereinigt werden sollte. Je mehr wir uns mit dieser Frage befassten, desto attraktiver fanden wir diese Lösung. Ganz einfach, weil man auf diese Weise die Vorteile eines Naturbades mit den Vorteilen eines Erlebnisbades addieren kann. Man darf dabei nicht übersehen, dass die geplante Wasserfläche des Erlebnisbades immerhin fast so groß  ist, wie z.B. die Wasserfläche im Kuppelsteinbad. Attraktionen wie z.B. eine Rutsche oder ein Sprungbecken machen dieses Erlebnisbad besonders für Kinder und Jugendliche interessant. Außerdem haben wir bei dieser Variante die Chance, das Technikbad mit Solarzellen zu erwärmen und somit die Badesaison zu verlängern.

Deshalb stimmten wir dem Vorschlag der Verwaltung zu, aus dem Waldseebad ein Naturerlebnisbad zu machen, dass ein immer noch stattliches Naturbad mit einem interessanten Erlebnisbad verbindet.

Es kommt jetzt darauf an,  auch die konkrete Umsetzung der Sanierung umsichtig, ziel-orientiert und transparent zu gestalten. Die Herausforderung liegt dabei vor allem darin, zum einen den Zeitraum bis zur Neustart so kurz wie irgendwie möglich zu halten und zum anderen die Ideen und Anregungen der Menschen hier vor Ort in die Gestaltung einfließen zu lassen. Wir denken hierbei natürlich vor allem an den Freundeskreis Waldseebad, aber auch an Schwimmabteilung des TBG und an die DLRG und natürlich auch an interessierte junge Menschen. Es ist jetzt unsere nächste wichtige, zentrale Aufgabe, den Umsetzungsprozess so effizient und transparent wie möglich zu gestalten.

Wenn wir auch diese Aufgabe mutig und zielgerichtet angehen, haben wir die große Chance, das tolle, alte Waldseebad zu einem tollen, neuen Waldseebad zu machen, das den Charme und den Charakter früherer Zeiten mit den Anforderungen vor allen junger Menschen an Spiel, Spaß und Sport verbinden kann.

Baulandumlegung auf der „Heil“ geht weiter

Wir haben am Montag einen weiteren Teilbebauungsplan  „Heil“ auf den Weg gebracht. Damit setzte der Gemeinderat ein Zeichen, dass neben dem Geschoßwohnungsbau auch Angebote für die Menschen gemacht werden können, die ein eigenes Haus bauen oder beziehen wollen. Wir brauchen diesen Mix im Wohnungsangebot, um den verschiedenen Bedarfen gerecht werden zu können und um Neubürger für unsere Stadt gewinnen zu können.

Sanierungsmaßnahmen in der Bismarckstraße sind überfällig

Es ist sicher nicht der „große Wurf“, aber es kann den Anwohnern der Bismarckstraße auch nicht zugemutet werden, weiter auf den „großen Wurf“ zu warten. Deshalb haben wir dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt, nun umgehend die wichtigsten Sanierungsmaßnahmen an der Bismarckstraße in Angriff zu nahmen.

Gerd Pfrommer Fraktionsvorsitzender