SPD Gaggenau

 

12.12.2017 in Allgemein

Mitgliederversammlung 2017

 
Vorstand

Am 05.12.2017 hatte die SPD Gaggenau ihre diesjährige Mitgliederversammlung in der Pfeffermühle. Der Gaggenauer Ortsverein konnte sich über eine gut besuchte Veranstaltung freuen.

 

07.12.2017 in Fraktion

Weitere Weichenstellungen für neues Waldseebad

 

In der vorletzten Gemeinderatssitzung des Jahres wurden nochmals einige wichtige Weichenstellungen in Richtung neues Waldseebad vorgenommen. Zum einen wurden von der Fa. Wald & Korbe konkrete Hochwasserschutz-Maßnahmen im Bereich des Bades vorgestellt. Mit diesen Maßnahmen soll eine Überflutung, die im Juni 2016 zur Schließung des Bades führte, in der Zukunft verhindert werden. Entgegen früherer Planungen wird  der Bach weiterhin offen durch das Bad laufen, lediglich der Hochwasserabfluss erfolgt über eine neue Verdolung.

27.11.2017 in Fraktion

Jahresabschluss Fraktion

 

Zur traditionellen Jahresabschlussfeier mit Partnerinnen und Partnern traf sich die SPD – Fraktion in diesem Jahr in der Glashütte. Fraktionschef Gerd Pfrommer freute sich dabei besonders, neben der Ortsvereinsvorsitzenden Gerlinde Stolle und ihren Stellvertreter Manfred Striebich  auch den designierten neuen OV-Vorsitzenden  Christian Herbon mit ihren Partnern begrüßen zu dürfen. In einer kurzen Ansprache ließ Gerd  Pfrommer   die politischen Ereignisse in Stadt und Land nochmals Revue passieren:

14.11.2017 in Fraktion

Neues aus dem Gemeinderat

 

Neuer attraktiver Wohnraum auf der Heil

„ Gemeinsam müssen wir den Wettlauf um die Menschen in unserer Region offensiv angehen und versuchen, die Abwanderung so gering wie möglich zu halten und neue Bürger für unsere Stadt zu gewinnen – dazu gehört, dass die aktuellen Bebauungspläne schnell und konsequent umgesetzt werden.“ Dies waren die ersten Sätze auf unserem Flyer zur Kommunalwahl 2014. Diesen Satz haben wir nicht nur in unser Programm geschrieben, sondern in den letzten Jahren auch – gemeinsam mit anderen -  konsequent verfolgt. Dazu gehört der Geschosswohnungsbau, der für zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt sorgen soll. Dazu gehören aber auch attraktive Angebote für Einfamilien – und Doppelhäuser. Auf dem neu ausgewiesenen Gelände auf der Heil können nun 21 Einfamilienhäuser und 12 Doppelhaushälften in einer sehr attraktiven Wohnlage entstehen.

Wir halten es auch für richtig, die Erfahrungen aus den bisherigen Heil – Bebauungsplänen aufzugreifen und häufig geäußerte Wünsche der Bauherren schon im Vorfeld in die Planung aufzunehmen. So können von Anfang an Befreiungsanträge minimiert und einheitliche städtebauliche Standards geschaffen werden.

 

Mobilitätskonzept „Gaggenau 2030“ bringt neue Herausforderungen

Die Fa. Gevas stellte dem Gemeinderat die Ergebnisse ihrer umfangreichen Verkehrsanalysen vor, die als Grundlagen für das neue Mobilitätskonzept dienen sollen. Im Rahmen des alten Verkehrskonzeptes  sorgten die Schlotteräxtbrücke und vor allem die Rothermaquerspange und der Rothermakreisel für einen schnelleren Abfluss des innerstädtischen Verkehrs auf die B 462. Außerdem wurden in vielen Wohngebieten  „Tempo 30-Zonen“ und verkehrsberuhigte Bereiche geschaffen. Allerdings konnten auch einige wichtige Herausforderungen noch nicht optimal gelöst werden. Vor allem die Situation an der Schillerstraße ist und bleibt unbefriedigend. Dies führt auch dazu, dass die Querachse Goethestraße – Luisenstraße – Markgraf-Wilhelm- Straße trotz Temporeduzierung weiterhin auch als Durchgangsstraße genutzt wird. Auch bei stark befahrenen Straßen – z.B. Bismarckstraße, Ebersteinstraße und Murgtalstraße - konnte die richtige Balance zwischen den Erwartungen der Anwohner und den verkehrlichen Notwendigkeiten noch nicht gefunden werden. Außerdem müssen in das neue Konzept auch die Anforderungen an eine Fahrrad-freundliche Stadt sowie die  notwendige Infrastruktur für die e-Mobilität einfließen.

Hinzu kommen neue Herausforderungen, vor allem durch den zunehmenden LKW-Verkehr. In diesem Zusammenhang ist es unbedingt erforderlich, den reibungslosen Abfluss des LKW-Verkehrs auf die B 462 beim neuen Logistikzentrum auf dem ehemaligen KWH-Gelände in Ottenau sicherzustellen. Die Untersuchung der Fa. Gevas bestätigte, dass nur ein leistungsfähiger, vierarmiger Kreisel einen vernünftigen Verkehrsfluss in diesem Bereich gewährleisten kann.

 

Erhöhung der Strom- und Gaspreise in der Grundversorgung

Preiserhöhungen gehören immer zu den unangenehmen Themen im Gemeinderat. Nun sind die Strom- und Gaspreise bekanntlich zum großen Teil von nicht direkt beeinflussbaren Faktoren wie Steuern, Gebühren oder Netznutzungsentgelten abhängig. Wir erwarten gleichwohl von unseren Stadtwerken, dass sie bei den beeinflussbaren Faktoren nicht schlechter dastehen als die Stadtwerke vergleichbarer Kommunen und  dass sie den Kunden weiterhin Wettbewerbs-fähige Angebote unterbreiten können.

Die Kostenvergleiche mit anderen Städten und Gemeinden in unsere Region und die immer noch hohen Marktanteile bei Strom und Gas zeigen, dass unsere Stadtwerke diese Aufgaben bis jetzt gut erfüllen konnten

 

Gemeinderat unterstützt neuen Trainingsplatz des FV Bad Rotenfels

Der FV Bad Rotenfels steht seit vielen Jahren für eine sehr solide Vereinsführung und eine gute Jugendarbeit. Die Einbindung der Sportanlagen in den Kurpark wurde und wird vernünftig geregelt. Deshalb fiel es uns leicht, dem FVR neben dem üblichen Investitionszuschuss auch ein zinsloses Darlehen zur Zwischenfinanzierung des neuen Trainingsplatzes zu gewähren.

24.10.2017 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat

 

Ganztages-Angebot nun auch an der Eichelbergschule

Die Anforderungen der Familien an die Betreuung ihrer Kinder in den Grundschulen sind in etwa so vielschichtig und unterschiedlich wie die Lebens- und Arbeitssituationen in den Familien selbst. Deshalb muss man auch ganz klar sagen, dass es kein Angebot geben wird, das alle individuellen Anforderungen abbilden kann. An der Eichelbergschule in Bad Rotenfels hat man nun – nach einigen Geburtswehen – in vielen Gesprächen mit Eltern, Lehrern und Gemeinderäten und Mitarbeitern der Verwaltung einen Kompromiss gefunden, der von allen Beteiligten mitgetragen werden kann. Die Teilnahme an der „Ganztagsschule light“ an drei Wochentagen, jeweils von 07.45 – 14.45 Uhr, wird freiwillig sein. Die Stadt wird diese Lösung mit dem Bau einer Mensa sowie mit Personal bei der Essensausgabe unterstützen. Neben diesen kurzfristigen Investitionen sind aus unserer Sicht mittelfristig weitere bauliche Maßnahmen an der Eichelbergschule, vor allem bei der Wärmedämmung, unbedingt erforderlich. Denn die Hitze in den Klassenzimmern ist für Kinder mit und ohne Ganztagesbetreuung gleichermaßen schwer zu ertragen.

 

Teure Verzögerung beim Radweg zwischen Rotherma-Brücke und Glasersteg

Die Lücke beim Radweg „Tour de Murg“  zwischen Rotherma-Brücke und Glasersteg kann nun geschlossen werden – soweit die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass sich die Baumaßnahme aufgrund geänderter Rahmenbedingungen  gegenüber dem Angebot aus dem Jahr 2015 um 140.000 Euro verteuern wird. Dieser Radweg wurde 2015 „auf die lange Bank geschoben“, weil das Umweltamt des Landkreises Rastatt Einspruch gegen die Baumaßnahme  wegen dem Vorkommen von Eidechsen im ursprünglichen Mauerwerk einlegte. Hier stimmen aus unserer Sicht schlicht und einfach die Relationen nicht mehr. Es kann nicht vernünftig sein, dass das „Wohnrecht“ einiger Eidechsen  in der Konsequenz 140.000 Euro an Steuergeldern verschlingt. Auf diesem Feld des Baurechts ist deshalb nach unserer Auffassung ein Umdenken auf allen betroffenen politischen Ebenen dringend erforderlich.

 

Kurpark wird weiterentwickelt

Die Weiterentwicklung des Kurparks ist ja bekanntlich ein „Steckenpferd“ unserer Fraktion. Wir erinnern uns noch gut daran, dass es für unsere Vorschläge, den Kurpark attraktiver zu machen, in früheren Jahren deutlich mehr Gegenwind als Rückenwind aus der Verwaltung  gab. Deshalb sind wir froh und auch ein bisschen stolz darauf, dass mittlerweile Einrichtungen wie z.B. der Spielplatz, das Volleyballfeld, der Biergarten und die Minigolfanlage für eine spürbare Belebung im Kurpark sorgen. Mittlerweile gibt es glücklicherweise ein gemeinsames Verständnis dafür, dass ein attraktives Naherholungsgebiet zwischen Unimog-Museum und Waldseebad ein wichtiger Baustein für mehr Lebensqualität in unserer Stadt und unserer Region darstellt. Bürgermeister Pfeiffer sowie Frau Hentschel vom Umweltamt konnten nun erste Ergebnisse einer dafür eingesetzten Arbeitsgruppe vorstellen. Dabei ging es u.a. darum, die Rasenflächen im Kurpark mit Blumen „aufzuhübschen“, die Erweiterungspläne des FV Bad Rotenfels zu berücksichtigen und bestehende Einrichtungen wie das Kneippbecken oder das Haus Elisabeth wieder aufzuwerten. Außerdem wurde ein aus unserer Sicht gelungener Vorschlag unterbreitet, wie man das Gedenken an das Sicherheitslager der Nazis auf diesem Areal besser erlebbar und begreifbar machen kann.

 

Bürgerpreis für Roland Feix

Es war eine sehr gute Idee von Michael Wessel, Roland Feix für den Bürgerpreis 2018 vorzuschlagen. Wir haben diesen Vorschlag gerne aufgegriffen und freuen uns über das einstimmige Votum des gesamten Gemeinderates. Roland Feix wird im Januar 2018 90 Jahre alt. Dies hindert ihn aber nicht daran, sich immer noch u.a. im Unimog-Museum, bei der GroKaGe Gaggenau und beim Tennis-Club Blau-Weiß mit großem Engagement einzubringen. Mit seiner Lebenserfahrung, seiner positiven Lebenseinstellung und seiner Hilfsbereitschaft ist er schon seit Jahrzehnten eine wertvolle Stütze unseres Gemeinwesens. Er ist  ein Paradebeispiel dafür, wie man  - wenn es die Gesundheit zulässt -  auch noch im reifen Alter ein erfülltes Leben führen und gleichzeitig der Gemeinschaft helfen kann. Kurz gesagt: Roland Feix ist ein absolut würdiger Preisträger