12.02.2019 in Fraktion
Haushaltsrede 04.02.2019
Durch die Umstellung des Haushalts auf das Doppik-Verfahren waren die HH-Beratungen diesmal besonders spannend. Schließlich unterscheidet sich der neue Haushaltsplan in Aufbau, Methodik und Philosophie deutlich von der bisherigen Kameralistik. Man muss sich auf die neue Systematik einlassen und einstellen, um die Chancen und Risiken dieses Verfahrens zu erfassen. Ich möchte deshalb zunächst einmal auf zwei Punkte eingehen, welche zukünftige HH-Beratungen aufgrund der neuen Methodik spürbar verändern werden.
12.02.2019 in Fraktion
Bericht über die Gemeinderatssitzung am 04.02.2019
Haushaltsplan stärkt Gaggenau als familienfreundliche Kommune
Der neue Haushaltsplan im sogenannten Doppik-Verfahren unterscheidet sich in Aufbau, Methodik und Philosophie deutlich von der bisherigen Kameralistik. Wir sind deshalb bei unserer Haushaltsrede zunächst einmal auf einige wichtige Veränderungen eingegangen. Zum einen wird das Zahlenwerk u.a. um die Definition von Zielen für jede einzelne Haushaltsstelle ergänzt.
24.01.2019 in Fraktion
Bericht über die Gemeinderatssitzung am 21.01.2019
Nur eine soziale Stadt ist auch eine lebenswerte Stadt
Die SPD-Fraktion hat vor gut 7 Jahren beantragt, in Gaggenau eine Sozialcard einzuführen. Wir hatten diesen Antrag damit begründet, dass nur eine soziale Stadt auch eine lebenswerte Stadt ist und dass gelebte soziale Verantwortung die Basis für ein funktionierendes Gemeinwesen darstellt. Dieser Satz ist heute genauso gültig wie damals. Wir freuen uns deshalb, dass sich der auf unseren Antrag hin im Juni 2013 eingeführte Familien- und Sozialpass bewährt hat. Mit dem Sozialpass unterstützt die Stadt seit diesem Zeitpunkt mit Wertgutscheinen kinderreiche Familien, Alleinerziehende sowie Personen, die Sozialleistungen (v.a. Arbeitslosengeld II und Wohngeld) beziehen. Seit der Einführung wurden ca. 500 Familien- und Sozialpässe an Berechtigte ausgegeben.
05.12.2018 in Fraktion
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 03.12.2018
Städtische Wohnungen tragen zu einer sozial verantwortbaren Wohnungsversorgung bei
Wir sind nicht mit allen Aktivitäten der Städtischen Wohnungsgesellschaft einverstanden.
So halten wir den geplanten Neubau hinter der Jahnstraße 9/11 nach wie vor für einen Fehler, weil diese „Hinterhofbebauung“ einfach nicht in dieses ohnehin schon sehr verdichtete Quartier passt. Insgesamt können wir aber den Verantwortlichen für den Wohnungsbau in Gaggenau eine grundsolide, professionelle Arbeit bescheinigen. Es ist gerade in der aktuellen Situation wichtig und richtig, dass die Stadt fast 600 Wohnungen in eigener Regie betreibt. Das Thema „bezahlbarer Wohnraum“ ist eine der brennenden sozialen Fragen unserer Zeit. Dies gilt natürlich schwerpunktmäßig für die großen Städte, strahlt aber zunehmend auch auf die Peripherie der Ballungsgebiete aus.
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