20.11.2019 in Fraktion
Bericht über die Gemeinderatssitzung am 18.11.2019
Infrastruktur für e-Mobilität mit Augenmaß
Das Thema e-Mobilität eignet sich vortrefflich für undifferenzierte, ideologisch aufgeheizte
Schwarz-Weiß-Diskussionen. Manche halten e-Fahrzeuge für komplett überflüssig und
schädlich, andere sehen in ihr ein Allheilmittel für die Lösung aller Verkehrsprobleme. Wir
halten beide Sichtweisen für falsch. e-Fahrzeuge werden wahrscheinlich zu einer
interessanten und ernsthaften Alternative für den Pendler- und Kurzstreckenverkehr werden,
dennoch sollte man die Vor – und Nachteile dieser Technologie nüchtern und ohne
ideologische Scheuklappen sehen. Dann wird man schnell erkennen, dass die e-Mobiltät
keineswegs alternativlos sein wird. Die intensive Suche nach weiteren, alternativen
Antriebsarten (z.B. Wasserstoff) wird in den nächsten Jahren sicher nicht ohne Ergebnisse
bleiben und auch die Fahrzeuge mit modernen Verbrennungsmotoren sind deutlich besser als
ihr aktueller Ruf in manchen Medien und in manchen politischen Diskussionen.
06.11.2019 in Fraktion
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 04.11.2019
Wir sollten uns davor hüten, eine „große Krise“ herbeizureden
Bei dem nun verabschiedeten Nachtragshaushalt 2019 ging es weitgehend darum, die
aktuelle Finanzsituation dieses Jahres im Haushaltsplan nachzuvollziehen. Die Beratungen
zum Nachtragshaushalt 2020 werden sicher spannender, wobei wir heute noch gar nicht
wissen, ob es sich bei den Gewerbesteuerrückgängen dieses Jahres um einen einmaligen
Ausrutscher gehandelt hat oder ob unsere Einnahmen längerfristig unter den bisherigen
Ansätzen liegen werden. Insgesamt ist die aktuelle Diskussion aus unserer Sicht zu
oberflächlich und zu negativ. In diesem Jahr liegen die Steuereinnahmen deutlich unter der
Planung – wir hatten aber vorher viele Jahre, bei denen die Einnahmen deutlich über den
Ansätzen lagen. Deshalb können wir alle aktuellen Projekte sehr solide aus den angesparten
Rücklagen finanzieren.
04.10.2019 in Fraktion
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 30.09.2019
Nachtragshaushalt: Panikartige Vollbremsung wäre unnötig und gefährlich
Bei dem vom OB eingebrachten Nachtragshaushalt für das Jahr 2019 geht es weitgehend
darum, die aktuelle Finanzsituation dieses Jahres im Haushaltsplan nachzuvollziehen. Denn
fast alle ausgabewirksamen Investitionen und Aktivitäten sind entweder bereits bezahlt oder
schon auf den Weg gebracht. Wesentlich spannender wird der Nachtragshaushalt 2020, der
im ersten Quartal 2020 erörtert und beschlossen werden soll. Bei den Planungen für das Jahr
2020 spielt natürlich eine große Rolle, ob es sich bei den Gewerbesteuerrückgängen der
letzten Monate um einen „einmaligen Ausrutscher“ handelt oder ob wir längerfristig mit
niedrigeren Steuereinnahmen rechnen müssen.
25.07.2019 in Fraktion
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 22.07.2019
Neues Spiel, neues Glück?
Die Überschrift hört sich vielleicht etwas flapsig an, aber wenn über 25 Prozent der Mitglieder des Gemeinderates ausgetauscht wurden, gibt es auf jeden Fall eine veränderte Gruppendynamik und dadurch neue Chancen, aber auch neue Risiken. Diese Kommunalwahl wurde mehr als frühere Wahlgänge durch bundespolitische Trends geprägt. Dies kann in einer Stadt von 30000 Einwohnern, in der längst nicht mehr jeder jeden kennt und in der es in den letzten Jahren keine emotional aufgeladene, kontroverse Themen gab, nicht wirklich überraschen.
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