Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 11.07.2022

Veröffentlicht am 16.07.2022 in Fraktion
 

Bebauungsplan Steinäcker in Michelbach nimmt konkrete Formen an
Zur Erinnerung: Der Gemeinderat hatte vor einigen Jahren beschlossen, für alle Stadtteile weitere Bebauungsgebiete auszuweisen, um der großen Nachfrage nach Bauland gerecht zu werden und die vorhandene Infrastruktur vor allem in den Stadtteilen abzusichern. Wie zu erwarten, gab es nach diesem Grundsatzbeschluss in vielen Fällen neue Entwicklungen und auch neue Vorschläge aus der Bevölkerung. In Michelbach führte dieser Diskussionsprozess dazu, dass der zu überplanende Bereich im Gebiet Steinäcker deutlich größer wurde. Die ursprünglich vorgesehene Planung umfasste einen relativ kleinen Bereich von insgesamt vier Baugrundstücken. Nach mehreren Gesprächen mit Grundstückseigentümer vor allem im Michelbacher Ortschaftsrat reifte die Absicht, einen deutlich größeren Bereich im Steinäcker als Baugebiet zu nutzen. Wir unterstützen dieses Vorhaben ausdrücklich. Schade war eigentlich nur, dass diese sinnvolle Entwicklung bisher nicht klar und sauber genug kommuniziert wurde. Unterm Strich ist es sehr erfreulich, dass eine sehr deutliche Mehrheit im Gemeinderat eine aktive Wohnungsbaupolitik in der Stadt und gerade auch in den Stadtteilen unterstützt. Für Michelbach bietet dieses attraktive Baugebiet jedenfalls dringend notwendigen Entwicklungspotentiale.


Neues Baugebiet auch in Ottenau geplant
Für Ottenau war in der ursprünglichen Planung eine erweiterte Bebauung am Stadtrand, im sogenannten Neufeld, vorgesehen - dieser Plan kann vor allem aus Naturschutz-rechtlichen Gründen vorerst nicht weiterverfolgt werden. Stattdessen wird jetzt seitens der Verwaltung ein Bebauungsplan für die Grundstücke zwischen Hauptstraße und Bahnlinie von der Kirche in Richtung Hörden vorgeschlagen. Wir hatten die Erschließung dieses „HinterhofBereiches“ in unmittelbarer Nähe der Stadtbahnhaltestelle in den letzten Jahren schon mehrmals angesprochen und freuen uns nun, dass dieses Projekt tatsächlich in Angriff genommen wird.


Erweiterungsperspektive für Recyclingbetrieb Lang
Bei diesem Betrieb handelt es sich um ein traditionsreiches Gaggenauer Unternehmen, das aufgrund seiner betrieblichen Entwicklung dringend mehr Fläche benötigt. Verständlicher Weise sieht vor allem unsere Nachbargemeinde Bischweier Veränderungen des Status quo in der Nähe ihres dortigen Wohngebietes kritisch. Es geht nun wie so häufig um einen vernünftigen Interessenausgleich, mit dem alle Beteiligten leben können. Der jetzt nach vielen Gesprächen und Planungsschritten vorliegende  Beschlussvorschlag ist aus unserer Sicht akzeptabel und vertretbar. Entscheidend ist ist, dass es für die Firma Lang realistische Entwicklungsperspektiven gibt.

Gemeinderat billigt Mittel für Dachsanierung beim Kindergarten St. Josef im Wiesenweg
Das Flachdach an dem Ende der 60- / Anfang der 70-er Jahre errichteten Kindergartengebäude ist dringend sanierungsbedürftig. Der Gemeinderat hat deshalb einen
Investitionszuschuss von knapp 400 T€ für diese Baumaßnahme gebilligt.


 

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