17.06.2010

Die Verwaltung wollte eigentlich drastische Gebührenerhöhungen beim Friedhofs – und Bestattungswesen vom Gemeinderat beschließen lassen, da der Kostendeckungsgrad in diesem Bereich zur Zeit nur bei etwa 43% liegt. Wir waren und sind der Auffassung, dass solche dramatischen Gebührenerhöhungen gegenüber den Bürgern nur vertretbar sind, wenn alle Anstrengungen unternommen werden, um die Kosten zumindest längerfristig in den Griff zu bekommen. Eine Firma, welche die gegebenen Strukturen achselzuckend hinnimmt und die Kosten einfach an die Kunden weiterreicht, wäre schon längst vom Markt verschwunden. Bei öffentlichen Leistungen können die Bürger allerdings nicht einfach zur Konkurrenz gehen – deshalb haben wir als Bürgervertreter die Aufgabe, eine sparsamen und kostenbewussten Umgang mit den öffentlichen Ressourcen einzufordern. Deshalb haben wir auch im Vorfeld der Gemeinderatsitzung signalisiert, dass wir Gebührenerhöhungen nur im Zusammenhang mit nachhaltigen Verbesserungen bei Kosten und Strukturen mittragen werden. Im Friedhofswesen sehen wir längerfristige Einsparpotentiale vor allem in der Infrastruktur und bei den Flächen.

Die Diskussionen am Montag waren nur der Auftakt zu einer umfassenden Diskussion über die Sanierung der städtischen Finanzen. Aus unserer Sicht liegt der Schlüssel zum Erfolg in der Erkenntnis, dass wir Gaggenau endlich als eine Stadt erkennen und definieren müssen. Wir müssen uns bei der Finanzdiskussion von den Fragen leiten lassen, welche Einrichtungen und Angebote für die Lebensqualität der Menschen wichtig sind und für ein funktionierendes Mittelzentrum gebraucht werden. Die Zielsetzung, sämtliche Besitzstände zu erhalten, wird mit Sicherheit in die Sackgasse führen. Nur wenn wir zu grundlegenden Reformen bereit sind und nicht die Vergangenheit auf Teufel komm raus verteidigen wollen, werden wir unsere Stadt in eine gute Zukunft führen können.

G. Pfrommer Fraktionsvorsitzender