18.05.2010

Im Sport kann man das Leistungsniveau besser messen und klarer zuordnen als im Städtevergleich – deshalb ist es auch müßig darüber zu spekulieren, in welcher „Liga“ nun die Stadt Gaggenau gerade spielt bzw. zukünftig spielen wird. Allerdings gibt es einige kaum zu übersehende Warnsignale, die wir sehr ernst nehmen müssen. Dazu gehört z.B. der Verlust von Einrichtungen, die einer Stadt gut tun und die ein Mittelzentrum eigentlich braucht. Deshalb wollen wir auch, dass die Musikschule lebendig und handlungsfähig aus dem Insolvenzverfahren herauskommt. Um dieses Ziel zu erreichen haben wir den finanziellen Handlungsspielraum des Insolvenzverwalters erweitert. Auch die gestalterische Attraktivität der Innenstadt ist ein Mosaikstein für eine erfolgreiche und lebendige Stadt. Deshalb wollen wir uns auch nicht Hals über Kopf von einem nachhaltig wirkenden Beleuchtungskonzept in der Innenstadt verabschieden.

Über all diesen Themen schwebt natürlich das Damoklesschwert einer dramatischen Haushaltslage. Deshalb ist es aus unserer Sicht unbedingt erforderlich, die Bürger unserer Stadt direkt und offen über die finanzielle Situation zu informieren und gemeinsam mit den Bürgern nach Lösungsansätzen zu suchen. Eine „ Vogel – Strauß – Politik „ , bei der man den Kopf in den Sand steckt und hofft, das die Konflikte an einem vorbeiziehen, können und dürfen wir uns nicht leisten. Aus diesem Grund hat die SPD – Fraktion eine Bürgerversammlung zur aktuellen finanziellen Lage noch vor der Sommerpause beantragt.

Bei all den großen Sorgen sollte man aber auch die kleinen Erfolge nicht unerwähnt lassen. Mit dem Ausbau der Kindertagespflege in der alten Schule in Ottenau und der Beteiligung der Stadtwerke an einer Photovoltaik – Anlage im Gewerbegebiet Bad Rotenfels konnte der Gemeinderat zwei gute und zukunftsfähige Projekte auf den Weg bringen können.

Gerd Pfrommer