Beiträge vom September, 2009

Dramatische Haushaltslage zwingt zum schnellen Handeln

Dienstag, 22. September 2009 15:39

22.09.2009

Die Wirtschafts – und Finanzkrise wirkt sich dramatisch auf den städtischen Haushalt aus. Der vom Kämmerer eingebrachte Nachtragshaushalt weist aus, dass die geplanten Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 2009 und 2010 von ca. 9,5 Mio auf ca. 1,0 Mio Euro zurückgehen werden. Auch die die Anteile an der Einkommenssteuer laufen deutlich in die falsche Richtung. Aus heutiger Sicht wird diese negative Entwicklung noch einige Zeit anhalten. Deshalb müssen wir uns leider von der Hoffnung, nach den Einsparungen der letzten Jahre in finanziell ruhigeres Fahrwasser zu kommen, verabschieden.

Vor diesem Hintergrund müssen wir uns verhalten, wie ein verantwortungsbewusster Hausbesitzer, der zum einen großen Renovierungsbedarf an seinem Haus hat und zum anderen einen unerwarteten Einkommensverlust verkraften muss. Wir müssen kurzfristig auf schon geplante und eigentlich notwendige Investitionen [...]

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Enge Zusammenarbeit zwischen Gemeinde – und Ortschaftsräten vereinbart

Dienstag, 8. September 2009 17:33

08.09.2009

Bei der gemeinsamen Sitzung der sozialdemokratischen Stadt – und Ortschaftsräten wurde eine enge Zusammenarbeit für die nächsten Jahre vereinbart. Um den gegenseitigen Informationsfluss sicher zu stellen, wird jeweils ein Vertreter der Stadtteile, die keinen SPD – Vertreter im Gemeinderat haben, zu den Sitzungen der Stadtratsfraktion eingeladen. Als Vertreter der Stadtteile wurden Joachim Huber (Hörden), Dieter Schiel (Selbach), Hannes Martin (Oberweier) und Jutta Walter (Freiolsheim) benannt. Der Vertreter bzw. die Vertreterin von Sulzbach wird noch festgelegt und Michelbach ist bereits durch Stadtrat Jürgen Schäfer in der Fraktion vertreten

[...]

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