Beiträge vom September, 2008

Kompetenz und Verantwortung müssen zusammen passen

Montag, 22. September 2008 11:59

Es  macht sicher Sinn, die Arbeitsteilung zwischen Verwaltung und Gemeinderat immer mal wieder auf den Prüfstand zu stellen. Außerdem sehen wir es grundsätzlich positiv, wenn man im Rathaus versucht, die Abläufe möglichst schlank und effizient zu gestalten. Deshalb können wir gut damit leben, dass der Gemeinderat nur noch bei Schlüsselpositionen in  Personalentscheidungen eingebunden wird. Im Umkehrschluss möchten wir dann aber als Gemeinderäte bei der Besetzung dieser Schlüsselpositionen etwas früher und tiefer in den Entscheidungsprozess eingebunden werden.

Über dem ganzen Thema steht für uns der Grundsatz, das Kompetenzen und Verantwortung zusammenpassen müssen. Dies bedeutet für die Verwaltungsspitze, dass ein Zuwachs an Kompetenz auch automatisch ein Zuwachs an Verantwortung mit sich bringt. Wir haben in der Vergangenheit öfter erlebt, dass kommunalpolitische Probleme und Fehlentwicklungen mit Personen zusammenhingen, die nicht sensibel und zielführend genug agierten. Deshalb muss die Rathausspitze auch bereit sein, die Arbeit der Verwaltung transparent zu gestalten und selbstkritisch zu begleiten. Der Gemeinderat hat der neuen Verwaltungsspitze mit diesen zusätzlichen Kompetenzen bei Personalentscheidungen einen Vertrauensvorschuss mit auf den Weg gegeben und wir hoffen natürlich, dass sich dieser Vertrauensvorschuss auch auszahlen wird.

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Stadtentwicklung bleibt „Dauerbrenner“

Montag, 8. September 2008 11:53

Dass sich unaufgeregte Geduld auszahlen kann, bewies die Stadtverwaltung bei der späten, aber noch rechtzeitigen Einigung mit der Firma Reifen – Benk. Damit wird eine wesentlich optimalere Gestaltung des neuen Kaufhauses und eine bessere Verkehranbindung möglich. Die durch neue Situation verursachten zeitlichen Verzögerungen sind vor diesem Hintergrund zu verschmerzen. Mit ebenso viel Nachhaltigkeit und langem Atem muss nun auch die Einbeziehung des Eisenhöfer – Geländes weiterverfolgt werden. Trotz der positiven Signale des Benk – Verkaufs ist der Erfolg des neuen Kaufhauses noch längst nicht in trockenen Tüchern. Letztendlich wird die Attraktivität des Angebots entscheiden, ob das neue Kaufhaus wirklich eine Magnetwirkung für unsere Innenstadt entwickelt oder nicht. Hier dürfen Stadtverwaltung und Gemeinderat nicht einfach die Vorschläge des Investors abnicken, sondern müssen – im Rahmen ihrer Möglichkeiten – versuchen, Einfluss zu nehmen.

Bei aller Wichtigkeit und Brisanz des Projektes in der nördlichen Innenstadt – die Stadtentwicklung endet nicht mit dem Bau des Kaufhauses. Wir müssen die Innenstadt vielmehr kontinuierlich weiterentwickeln.  Dabei geht es letztendlich um ein „Facelifting“ des Quartiers zwischen Murg, Theodor – Bergmann – Straße, Bahnlinie und Marktplatz.  Diese Umgestaltung ist sicher keine Aufgabe, die in wenigen Jahren erledigt sein wird – sie muss aber mit Tatkraft und Weitblick angegangen werden.

Parallel dazu muss nach unserer Auffassung die zentrumsnahe Wohnbebauung endlich an Fahrt gewinnen. In den Innenstadt – Quartieren könnten attraktive Stadtwohnungen geschaffen werden, im Beeich Güterbahnhof ist eine verdichtete Bebauung analog dem Bruchgraben – Quartier angesagt und die Bereiche Heil und Langäcker bieten Raum für Häuser, die zugleich im Grünen und in der Nähe der Innenstadt liegen. Eine stadtnahe Wohnbebauung ist durch die Nähe zur Stadtbahn umweltfreundlich und attraktiv und sie würde den Einzelhandel in Gaggenau stärken. Auf diesem Feld kann die neue Verwaltungsspitze gemeinsam mit dem Gemeinderate positive und nachhaltige Aktente setzen.

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