29.06.2010

Mit dem Bebauungsplan „Innenstadt – An der Stadtbahn“ beginnt der Einstieg in die Neugestaltung des Güterbahnhof – Geländes. Das neue Raiffeisen – Gebäude wird sicher kein Highlight der Stadtarchitektur werden, aber es ist ein durchaus akzeptabler Einstieg für das Güterbahnhofareal. Auch im weiteren Bereich gibt es durchaus hoffnungsvolle Ansätze für weitere Ansiedlungen. Wir freuen uns über jeden Investor, der uns gerade in diesem schwierigen Bereich mit zukunftsfähigen Projekten weiterbringt. Die Freude darf allerdings nicht so weit gehen, dass wir nur noch applaudieren und als Stadt nicht mehr selbst gestalten. Gerade beim Thema Parkplätze müssen wir als Stadt einen eigenen Lösungsansatz entwickeln. Es geht schließlich nicht nur um die Abstellplätze für die neuen Gebäude, sondern auch um einen Ersatz für die bisherigen Park and Ride – Plätze auf diesem Areal. Wir müssen hier ein eigenes Parkplatzkonzept entwickeln und den Investoren nahebringen, bevor wir von der Entwicklung überrollt werden und nur noch reagieren können

Erfreulich ist sicher, dass es mit den Bebauungsplänen Heil in Gaggenau und Holzbrunnenäcker in Freiolsheim weitergeht. Wir müssen möglichst schnell weitere interessante Wohngebiete erschließen und baureif machen. Es muss deutlich werden, dass sich in Gaggenau endlich wieder etwas dreht und bewegt. Deshalb haben wir die vorgestellte Heil – Planung mitgetragen. Gleichzeitig haben wir darauf hingewiesen, dass die Verkehrsanbindung in Richtung Rotherma – Knoten schnellstmöglich erfolgen muss

Bei unserem Vor – Ort – Termin in der der Ebersteinstraße in Ottenau haben sich die Anwohner massiv darüber beklagt, dass in dieser Straße noch immer viel zu schnell gefahren wird. Als Abhilfe wurden seitens der Anwohner eine 30 kmh – Zone sowie weitere bauliche Veränderungen in Richtung Ortseingang ins Gespräch gebracht. Wir haben die Verwaltung nach diesem Gespräch aufgefordert, zunächst klare Daten und Fakten zu ermitteln, damit auf dieser Basis fundierte Entscheidungen getroffen werden können.

Gerd Pfrommer

Die SPD – Fraktion trifft sich vor der nächsten Fraktionssitzung am Montag, dem 21.06. um 18.00 Uhr an der Ebersteinstraße in Ottenau (vor der neuen Verkehrsinsel). Die möchte Fraktion möchte die neue Situation in Augenschein nehmen und weitere Handlungsbedarfe vor Ort mit den Anwohnern besprechen.

Die SPD – Fraktion trifft sich am Montag, dem 31.05. zu einem Ortsrundgang in Hörden. Treffpunkt ist um 18.30 Uhr an der Flößerhalle. Natürlich wird sich die Fraktion an diesem Termin vor allem mit aktuellen Themen des Stadtteils Hörden befassen. Die Bevölkerung ist selbstverständlich herzlich eingeladen.

18.05.2010

Im Sport kann man das Leistungsniveau besser messen und klarer zuordnen als im Städtevergleich – deshalb ist es auch müßig darüber zu spekulieren, in welcher „Liga“ nun die Stadt Gaggenau gerade spielt bzw. zukünftig spielen wird. Allerdings gibt es einige kaum zu übersehende Warnsignale, die wir sehr ernst nehmen müssen. Dazu gehört z.B. der Verlust von Einrichtungen, die einer Stadt gut tun und die ein Mittelzentrum eigentlich braucht. Deshalb wollen wir auch, dass die Musikschule lebendig und handlungsfähig aus dem Insolvenzverfahren herauskommt. Um dieses Ziel zu erreichen haben wir den finanziellen Handlungsspielraum des Insolvenzverwalters erweitert. Auch die gestalterische Attraktivität der Innenstadt ist ein Mosaikstein für eine erfolgreiche und lebendige Stadt. Deshalb wollen wir uns auch nicht Hals über Kopf von einem nachhaltig wirkenden Beleuchtungskonzept in der Innenstadt verabschieden.

Über all diesen Themen schwebt natürlich das Damoklesschwert einer dramatischen Haushaltslage. Deshalb ist es aus unserer Sicht unbedingt erforderlich, die Bürger unserer Stadt direkt und offen über die finanzielle Situation zu informieren und gemeinsam mit den Bürgern nach Lösungsansätzen zu suchen. Eine „ Vogel – Strauß – Politik „ , bei der man den Kopf in den Sand steckt und hofft, das die Konflikte an einem vorbeiziehen, können und dürfen wir uns nicht leisten. Aus diesem Grund hat die SPD – Fraktion eine Bürgerversammlung zur aktuellen finanziellen Lage noch vor der Sommerpause beantragt.

Bei all den großen Sorgen sollte man aber auch die kleinen Erfolge nicht unerwähnt lassen. Mit dem Ausbau der Kindertagespflege in der alten Schule in Ottenau und der Beteiligung der Stadtwerke an einer Photovoltaik – Anlage im Gewerbegebiet Bad Rotenfels konnte der Gemeinderat zwei gute und zukunftsfähige Projekte auf den Weg bringen können.

Gerd Pfrommer

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD – Fraktion beantragt,

der Gemeinderat möge folgendes beschließen:

1. Es wird noch vor der Sommerpause eine Bürgerversammlung in der Jahnhalle zur aktuellen finanziellen Situation von Gaggenau einberufen

2. Die Tagesordnung der Bürgerversammlung wird im Ältestenrat besprochen und verabschiedet

Begründung

Aufgrund der dramatischen finanziellen Situation unserer Stadt müssen Entscheidungen getroffen werden, welche die Bürger unserer Stadt in vielfältiger Weise betreffen. Deshalb haben die Bürger auch ein Recht auf offene, direkte Informationen aus erster Hand.

Im Rahmen einer Bürgerversammlung können zum einen die finanziellen Rahmenbedingungen umfassend erläutert und die verschiedenen Lösungsansätze aus den Reihen des Gemeinderates vorgestellt werden. Zum anderen haben aber auch die Bürger im Rahmen dieser Veranstaltung die Möglichkeit, eigene Ideen und Vorschläge in die Spardiskussion einzubringen

Ich stehe Ihnen für eventuelle Rückfragen gerne zur Verfügung und verbleibe mit freundlichen grüßen

Gerd Pfrommer

04.05.2010

Wir tun gut daran, die Dinge nicht schön zu reden. Das Klag ist ein wichtiges, positives Aushängeschild für unsere Stadt und der Wegfall des Klag in der jetzigen Form wird deshalb ein herber Verlust sein. Wir haben aber großes Verständnis dafür, dass das Kulturamt auf die geänderten personellen und finanziellen Rahmenbedingungen reagieren muss. Bei allem Wehmut über die nun absehbare Entwicklung bleibt festzuhalten, dass die Leiterin des Kulturamtes keine „ Vogel – Strauß – Politik “ betreibt, sondern mit einer klaren Analyse und einer konsequenten Strategie an die Gestaltung der Zukunft geht. In dieser Hinsicht kann sie durchaus als Vorbild für andere Bereiche der Verwaltung dienen. Im Kulturbereich selbst geht es jetzt darum, gute Ideen in realisierbare Konzepte umzumünzen. Allerdings darf man dabei auch von unserer Seite die Erwartungen nicht überziehen. Wir müssen nüchtern feststellen, dass – bei allem Vertrauen in die gute Arbeit des Kulturamtes – das kulturelle Angebot wohl nur mit intensiver privater Unterstützung auf dem bisherigen Niveau gehalten werden kann. Noch ist offen, ob der Kulturrausch in Gaggenau weitergeht oder ob eine kulturelle Katerstimmung folgen wird.

In der Sitzungsvorlage der Stadt zur Auftragsvergabe der gärtnerischen Pflegearbeiten stand, dass diese Arbeiten „aufgrund des Auftragsvolumens europaweit ausgeschrieben werden mussten“. Hier wiehert – nicht nur aus unserer Sicht – der Amtsschimmel besonders kräftig. Es ist wohl kaum davon auszugehen, dass eine Firma aus Holland oder Italien als günstigster Bieter nach Gaggenau fährt, um dort den Rasen im Waldseebad oder im Kurpark zu mähen. Es sollte auch nicht zur Regel werden, dass die Pflegearbeiten erst im Mai vergeben werden, während das Gras schon seit längerem – ohne jede Rücksicht auf behördliche Notwendigkeiten – vor sich hinwächst. Es wäre sicher hilfreich, wenn man sich auch bei Ausschreibungen wieder mehr am gesunden Menschenversstand und an pragmatischen Lösungen orientieren würde.

G.Pfrommer

Zur Zeit steht – leider – wieder einmal die Sanierung des städtischen Haushaltes im Mittelpunkt der GR – Arbeit. Wir hatten eigentlich gehofft, dass wir mit den schmerzhaften Sanierungsmassnahmen in der „Regierungszeit“ von OB Schulz das Schlimmste hinter uns haben würden und wurden leider eines Schlechteren belehrt

Natürlich werden wir gemeinsam mit der Verwaltung und mit den anderen Gemeinderäten abermals nach Verbesserungspotentialen suchen, die wir selbst beeinflussen können, ab wir müssen an dieser Stelle auch realistisch sein. Wir können auf kommunaler Ebene nicht alles heilen, was vor allem auf bundespolitischer Ebene kaputt gemacht wird. Ich kann hier die Ausführungen von Gerlinde nur bestätigen und bestärken: Die aktuelle Politik der Bundesregierung kann – vor allem wenn sich die FDP mit ihrer Voodoo – Ökonomie durchsetzt – die Wurzeln der kommunalen Selbstverwaltung zerstören. [...]

07.02.2010

Das intensiv diskutierte Einzelhandels – und Zentrenkonzept für Gaggenau wurde vom Gemeinderat mit großer Mehrheit gebilligt. Nachdem die von allen Parteien geforderten besseren Rahmenbedingungen für bestehende Geschäfte außerhalb der ausgewiesenen Einkaufszentren sich nun im Vertragswerk wiederfinden, konnten wir Sozialdemokraten dem Konzept guten Gewissens zustimmen. Wir halten es grundsätzlich für richtig, unsere Innenstadt auch durch kommunale Vorgaben zu stärken. Wir wissen aber auch, dass bürokratische Festlegungen allein bei weitem nicht ausreichen, um unsere Innenstadt wieder attraktiver zu machen. In unserer Umfrage haben wir übrigens auch zum Thema „Gaggenau als Einkaufsstadt“ viele interessante Rückmeldungen bekommen, die wir auch mit dem Einzelhandel besprechen wollen.

Dass die Verwaltung allerdings zu diesem Tagesordnungspunkt eigens einen Fachberater aus Lörrach anreisen ließ, zeugt nicht gerade von großem Vertrauen in die eigene Argumentationskraft. Außerdem ist der sicher nicht gerade preiswerte Auftritt dieses Beraters ohne zwingende Notwendigkeit aus unserer Sicht ein falsches Signal für die bevorstehende Spardiskussion.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt befasste sich der Gemeinderat mit der künftigen Werkrealschule. Wir stehen dieser neuen Schulform grundsätzlich skeptisch gegenüber. Zum einen wird damit die Hauptschule endgültig zur „Restschule“ abgewertet und zum anderen können die ehrgeizigen Ziele der Werkrealschule wohl nur erreicht werden, wenn das Land zusätzliche Lehrkräfte einstellt und vor allem die technische Infrastruktur verbessert Die bisherigen Erfahrungen mit der Bildungspolitik der Landesregierung sind da nicht gerade ermutigend. Nun werden die Rahmenbedingungen für Bildungspolitik – ob uns dies gefällt oder nicht – vom Land gesetzt. Uns bleibt als Kommunalpolitiker nur noch die Chance, die Vorgaben im lokalen Bereich so gut wie möglich umzusetzen. Dies ist aus unserer Sicht mit der Auswahl der Merkurschule Ottenau als zukünftiger Sitz der Werkrealschule durchaus geglückt

Gerd Pfrommer

Gaggenau (BT, 11.1.2010) – Sehr zufrieden zeigt sich die SPD-Gemeinderatsfraktion über die Resonanz auf ihre jüngste Bürgerumfrage: 613 Antworten -bei einer Stadt von rund 29000 Einwohnern – “das hat unsere Erwartungen deutlich übertroffen”, freut sich Fraktionschef Gerd Pfrommer. Eine Orientierungshilfe könne die Umfrage sein bei den Spardiskussionen, “um die wir nicht herumkommen”.

Keine repräsentative Umfrage, aber hilfreich, so das Fazit. Auffallend sei, dass sich besonders Bürger aus Bad Rotenfels und Winkel beteiligt haben: Mit 146 abgegebenen Zetteln ist dies die zweithöchste Zahl nach der Kernstadt (191). Die anderen Teilnehmer kommen aus Ottenau (90), Hörden (51), Michelbach (37), Selbach (36) Sulzbach (24), Oberweier (9), Freiolsheim/Moosbronn (7).

Mehr Männer (57 Prozent) als Frauen und ein hoher Anteil älterer Teilnehmer sind weitere statistische Fakten. 34 Prozent aller Teilnehmer sind älter als 61 Jahre. “Sehr viele individuelle Rückmeldungen, Anregungen und Wünsche hat es gegeben”, diese werde man “an die entsprechenden Stellen weiterleiten”.

“Wenn es einen Trend in der Rückmeldung gab, dann war es das Gefühl, dass sich unsere Stadt zurzeit nicht positiv entwickelt und gegenüber anderen Gemeinden zurückfällt”, bilanzieren die Sozialdemokraten. Dies werde hauptsächlich der Rathausspitze angelastet; der Gemeinderat werde dafür kritisiert, dass er vieles einfach abnicken würde.

Den Grundschulen in den Stadtteilen werde eine außerordentlich hohe Priorität eingeräumt, ähnlich wie den Feuerwehren. Doch nicht nur bei der SPD wird über die künftige Struktur von Feuerwehr und Grundschulen diskutiert.

Mit etwas Abstand folgen in der Umfrage Friedhöfe, Hallen und Sportplätze. Die ehemaligen Rathäuser in den Dörfern würden aber von 82 Prozent als unwichtig oder weniger wichtig bezeichnet. “Für uns ein klares Zeichen, dass der Gegenwind, den der ehemalige OB Michael Schulz bei seinem Vorstoß zum möglichen Verkauf dieser Einrichtungen zu spüren bekam, von den Funktionsträgern, aber nicht von der breiten Bevölkerung getragen wurde”, folgert die SPD

Ähnlich gute Umfragewerte wie die anderen Sportanlagen genieße das Hallenbad. Einen Spitzenplatz nehme auch die Stadtbibliothek ein; Jugendhaus und Musikschule werden ebenfalls deutlich als wichtig und sinnvoll angesehen.

Auch beim klag überwiegen positive Rückmeldungen, aber die Zahl der Skeptiker ist größer als bei manchen anderen Einrichtungen.

“Das Waldseebad wird von einer Mehrheit der Befragten sehr kritisch gesehen”, so die SPD. Etwa ein Drittel der Befragten spreche sich für einen Weiterbetrieb in ausschließlich städtischer Form aus. Für eine Privatisierung wie in Ottenau und Sulzbach sind 198 Teilnehmer, die Mithilfe eines Fördervereins wird von 193 Teilnehmern als wichtig erachtet. Gleichwohl gehe etwa ein Viertel der Befragten gerne und häufig in das Bad.

Keine neuen Schulden, das fordern 68 Prozent der Teilnehmer von Stadt und Gemeinderat. Das Ehrenamt solle besonders unterstützt werden.

Eine Weiterentwicklung der Stadt werde, so die SPD, insbesondere bei Bildungseinrichtung und Kinderbetreuung mit “Top-Werten” angemahnt. Auch Angebote für Senioren und Jugend werden als wichtig erachtet.

Die Ausweisung kleiner Gewerbeflächen im Stadtgebiet genieße Priorität vor der interkommunalen Gewerbeansiedlung und auch der Schaffung von Wohnraum. Das Thema Lebensmittel rangiere bei der Fragen nach wichtigen Sortimenten in der Einkaufs- und Wohnstadt ganz oben, neben Ärzten und Apotheken. Den wenigsten Bedarf zeigten die Befragten an Multimedia- und Elektronikangeboten.

Als wichtige Faktoren für das persönliche Einkaufsverhalten wurden neben Gesamtwarenangebot und Parkplätzen auch Beratung und Service genannt. Auch einheitliche Öffnungszeiten sowie Flair hatten eine deutlich größere Bedeutung als die Bonuscard, die oft als weniger wichtig oder unwichtig eingestuft wurde.

Gaggenau (BT, 11. 1.2010) – “Wir sind ungeduldig”, brachte Gerd Pfrommer nach der Klausurtagung im Michelbacher Naturfreundehaus die Stimmung der SPD-Fraktion auf den Punkt. 2009 habe der Stadt mehr Rückschläge als Fortschritte gebracht, insbesondere im Vergleich zu den Nachbarkommunen. “Es nützt nichts, wenn man sich die Welt schön redet”, appellierte er an die Rathausspitze. Doch sei die SPD-Fraktion weiterhin bereit, deren Arbeit konstruktiv zu begleiten, “denn dazu gibt es keine Alternative.”

Natürlich habe die Stadt auch mit “Erblasten” zu kämpfen, – zum Beispiel Innenstadt, Waldseebad oder Bahnhofareal. “Doch von einem ganz hohen Ross sieht man die Probleme unten nicht”, formulierte Fraktionsmitglied Jürgen Schäfer. Zu den Themen Parkhotel und Güterbahnhof meinte Schäfer: “Begleiten kann man halt nur jemand, der auch unterwegs ist.” Nach Ansicht von Susanne Rodenfels fehlen die Visionen.

Nicht zuletzt hier wollen die Sozialdemokraten einhaken. Einmal im Jahr wollen sie ein öffentliches Forum zu wichtigen Themen ausrichten. Thema im September: “Wohnen”. Auch 2010 werde der Ortsverein Gaggenau ein Sommerfest ausrichten, denn man wolle nicht nur vor Wahlen Präsenz zeigen, so Gerlinde Stolle. Weiter auf der Terminliste: Der Radlmarkt Anfang April vor dem Rathaus.

Auch die Verwendung der 100000 Euro, die dem Stadtteil Bad Rotenfels nach der Schließung des Freibads zustehen, beschäftigte die Sozialdemokraten. “Jetzt sind die Vereine wieder am Zug”, sagte Susanne Rodenfels. ‘Im April hatten die Rotenfelser Vereine fünf Vorschläge unterbreitet. Der Gemeinderat hat zwischenzeitlich den Oberbürgermeister beauftragt, in diesem Winter mit der Vereinsgemeinschaft die Sichtweise des Gemeinderats zu diskutieren.

Nicht zuletzt wollen die Genossen die “sozialdemokratische Murgtalschiene” zwischen Kuppenheim und Forbach reaktivieren – der Austausch könne so zum Wohle aller verbessert werden.