SPD Gaggenau

Resümee Stammtisch Michelbach

Ortsverein

Die fleißigen Helferinnen des Heimatvereins sorgten dafür, dass der SPD-Stammtisch in Michelbach in angenehmer und gemütlicher Atmosphäre stattfinden konnte. Im gut gefüllten Heimatmuseum wurden zunächst Themen des Fachwerkdorfes besprochen. Das Themenfeld reichte von fehlendem Blumenschmuck am Mühlweg über Dog-Stations und Überlegungen zu neuen Parkplätzen bis hin zu den nicht angepassten Geschwindigkeiten der Autofahrer an den Ortseingängen und der nervenden „Motorrad- Rennstrecke“ zwischen Michelbach und Moosbronn. Die Stadt- und Ortschaftsräte Jürgen Schäfer und Eugen Weber erläuterten, dass bei einigen dieser Themen bereits im Ortschaftsrat sowie in der Zusammenarbeit mit engagierten Bürgern intensiv nach Lösungen gesucht werde. Andere Punkte nahmen sie auf, um diese bei den zuständigen Stellen in Gaggenau vorzubringen.

Grundsätzlichen Handlungsbedarf sahen Jürgen Schäfer und Eugen Weber beim weiterhin zu knappen Angebot an Bauplätzen im Dorf. Das Baugebiet Hofstätte / Mühlfeld ist fast vollständig belegt, trotzdem fehlt es nach wie vor an Angeboten für Neubürger und vor allem für jungen Familien. In Michelbach gibt es im Rahmen des Flächennutzungsplanes noch drei kleinere Baugebiete mit insgesamt ca. 50 Wohneinheiten. Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die Erschließung dieser Baugebiete nicht auf die lange Bank geschoben wird.

In Gaggenau wurden in den letzten Monaten Projekte wie die Neugestaltung des Waldseebades, der Ausbau der Merkurschule zur Gesamtschule und auch diverse Kinderbetreuungseinrichtungen auf den Weg gebracht. „Wir wissen, dass wir zur Zeit viel Geld investieren, aber alle Maßnahmen sind solide finanziert und sie tragen dazu bei, unseren Anspruch an eine kinder- und familienfreundlichen Stadt mit Leben zu füllen, stellte der Fraktionsvorsitzende Gerd Pfrommer fest. Zur Kinder- und Familienfreundlichkeit würden eigentlich auch beitragsfreie Kinderbetreuungseinrichtungen zählen. Hier ist aus Sicht der SPD vor allem das Land gefordert. Es wäre nur logisch und konsequent, wenn das Land die Erzieherinnen und Erzieher ebenso bezahlen würde, wie z.B. die Lehrerinnen und Lehrer. Die SPD-Fraktion hat deshalb die Landesregierung in Stuttgart in einem offene Brief aufgefordert, dem Beispiel von Rheinlad-Pfalz zu folgen und die Betreuungskosten für drei- bis sechsjährige Kinder zu übernehmen.

Ingeborg Küx berichtete dann vom Sonderparteitag der SPD in Dortmund. Der Parteitag war geprägt von einer großen Geschlossenheit und dem starken Willen, eine ernsthafte und ehrliche Alternative für die Führung unseres Landes anzubieten. Susanne Rodenfels betonte, dass das gute Angebot nun auch überzeugend und kraftvoll zu präsentiert werden müsse. Stefan Schwaab machte anhand der Rentendiskussion deutlich, dass eine Partei mit Führungsanspruch auch Lösungen für schwierige Themen aufzeigen müsse. Die SPD hat hier Farbe bekannt und die Union darf sich bei diesen Fragen nicht wegducken. Mit Blick auf die Union, stellte Gerlinde Stolle fest, dass die Bundeskanzlerin auf vielen Politikfeldern fundamental andere Auffassung vertrete als große Teile ihrer Partei. Im Hinblick auf die Wahl versteckten sich wieder alle hinter der Kanzlerin, aber pünktlich am 25. September werde dann wieder das Merkel-Mobbing von der CSU und großen Teilen der CDU wieder fortgesetzt werden – dies seien nicht gerade die besten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Regierung, bemerkte die Ortsvereinsvorsitzende.

Am 03.August wird der Ortsverein im Rahmen einer Vorstandssitzung die Weichen für die „heiße Phase“ des Wahlkampfes stellen. Dabei werden sich, wie David Pfrommer erläuterte, auch die Jusos tatkräftig einbringen, um vor allem junge Menschen vom Programm und vom Angebot der SPD zu überzeugen.

Gerd Pfrommer Fraktionsvorsitzender