Bericht zur Gemeinderatssitzung am 09.04

Veröffentlicht am 12.04.2018 in Fraktion
 

Am Montag gab es eine echte Premiere im Gemeinderat. Die Verwaltung stellte dem Gremium die laufenden bzw. geplanten Bebauungspläne sowie die Rahmenkonzepte im Baubereich für die nächsten Jahre mit den entsprechenden Priorisierungen und Zeithorizonten vor. Natürlich handelt es sich dabei zunächst um einen Verwaltungsvorschlag und damit um eine Diskussionsgrundlage. Gleichwohl helfen uns diese Unterlagen in doppelter Hinsicht. Zunächst einmal hat sich die Verwaltung einen eigenen Fahrplan erarbeitet - das vermindert zumindest die Gefahr, nur noch auf Wünsche von Investoren reagieren zu können. Zum anderen versetzt die Rahmenplanung den Gemeinderat in die Lage, die Konzepte der Verwaltung mit den eigenen Vorstellungen abzugleichen und gegebenenfalls auf Korrekturen zu drängen.

Wir können in diesem Zusammenhang – ohne ins Detail zu gehen – schon jetzt feststellen, dass wir auch in den nächsten Jahren eine aktive Wirtschafts – und Wohnungspolitik erwarten. Wir setzen weiterhin auf ein moderates Wachstum der Bevölkerung, vor allem durch Zuzug von jungen Familien. Wir wollen damit auch eine einigermaßen ausgewogene Altersstruktur erreichen und eine gesunde Dynamik in unserer Stadt erhalten. Wir wissen dabei sehr wohl, dass jede Medaille zwei Seiten hat. So bringen zum Beispiel Neubaugebiete häufig Belastungen für die Anwohner und neue Herausforderungen bei Stellplätzen von Fahrzeugen oder beim Hochwasserschutz mit sich. Wir werden deshalb auch in Zukunft keinesfalls blauäugig auf irgendwelche Planungen aufspringen, sondern immer einen vernünftigen und pragmatischen Kompromiss zwischen den einzelnen Interessen suchen. Es wäre aber aus unserer Sicht fatal, eine „Käseglocke“ über unsere Stadt zu legen und damit eine nachhaltige, geordnete Entwicklung zu verschlafen. Dazu gehört auch, Bebauungspläne am Siedlungsrand, die unter bestimmen Voraussetzungen auch über den aktuellen Flächennutzungsplan hinausgehen können, ernsthaft zu prüfen. Vor allem in den Stadtteilen bietet sich dadurch die eine oder andere Entwicklungschance.

Sanierungsgebiet Bruchgraben unterm Strich erfolgreich abgeschlossen

Wie eine unter dem Strich erfolgreiche Sanierung aussehen kann, sieht man im Bereich Bruchgraben. Hier wurden im Zeitraum von knapp 30 Jahren Betriebe aus beengten Stadtquartieren in ein neues Gewerbegebiet verlagert und im Quartier selbst entstanden über 500 neue Wohneinheiten sowie zusätzlichen Flächen für Läden und Dienstleistungen. Auch wenn man über einige Details der Umsetzung unterschiedlicher Meinung sein kann - insgesamt wurden hier Entwicklungschancen genutzt und zusätzliche Lebensqualität geschaffen

Gehweg entlang der Dr.- Isidor-Meyerhoff-Straße (früher Bruchgrabenquerspange) wird endlich bis zum Neubaugebiet weitergeführt

Neben den „großen Themen“ sollte man aber auch kleinere Herausforderungen nicht aus den Augen verlieren. So hatten wir schon seit Jahren vehement kritisiert, dass der Gehweg von der Markgraf-Wilhelm-Straße ins Neubaugebiet Heil sich plötzlich „in Wohlgefallen“ auflöste. Wir sind sehr froh, dass diese Schwachstelle nun endlich beseitigt und der Gehweg bis ins Neubaugebiet weitergeführt wird. Um das ganze Thema rund zu machen, hat der Gemeinderat am Montag beschlossen, den Weg auch gleich vernünftig zu beleuchten.

 

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